Weiteres Vorgehen zur Inbetriebnahme einer Gesamtschule
Mettmann · Am Donnerstagabend tagte der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport und beriet unter anderem über die verbindliche Elternbefragung zur zukünftigen Schullandschaft und die zukünftige Einrichtung einer Gesamtschule in Mettmann.
Im November beschloss die Politik auf Antrag von CDU, SPD, Grünen und Piraten/Linke die Durchführung einer verbindlichen Elternbefragung im Jahr 2019, um die Inbetriebnahme einer Gesamtschule zum Schuljahresbeginn 2020 schnellstmöglich auf den Weg zu bringen. In der Vorlage zum Ausschuss am Donnerstagabend hatte die Verwaltung jedoch bereits darlegen müssen, dass ein planbarer Beginn für die Inbetriebnahme einer Gesamtschule voraussichtlich erst zum Schuljahresbeginn 2021/2022 realistisch und eine verbindliche Elternbefragung daher erst für das Jahr 2020 zu empfehlen ist. Die Fraktionen, die den Ursprungsantrag im November gestellt hatten, beleuchteten die von der Verwaltung dargelegten Sachstände durch den erneuten Antrag äußerst kritisch.
In der gestrigen Ausschusssitzung konnte die Verwaltung durch den zuständigen Dezernatsleiter Marko Sucic ausführlich die gegenseitigen Abhängigkeiten und notwendigen Zeiterfordernisse der vorzunehmenden Schritte darlegen. "Allein die baufachlichen bzw. planungsrechtlichen Vorarbeiten werden durch die zwingend vorzunehmende europaweite Ausschreibung der Planungsleistungen einen zeitlichen Vorlauf erforderlich machen, der die Antragstellung eines tatsächlichen Bauantrags frühestens Mitte 2020 erwarten lässt", erklärte Dezernatsleiter Sucic.
Die Rahmenbedingungen müssten inhaltlich vollständig zum von der Bezirksregierung fest vorgegebenen Antragstermin - jeweils zum 30. November eines Jahres - feststehen. "Neben der fraglichen räumlichen Machbarkeit könnte die Bezirksregierung nach Rückfrage zum Termin im Februar 2020 keine kommissarische Schulleitung stellen, die aber zur Vorbereitung des Dienstbetriebs ab August 2020 erforderlich wäre", so Sucic weiter. "Damit ist die Wahrscheinlichkeit für die Inbetriebnahme einer Gesamtschule im August 2020 nahezu ausgeschlossen".
Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport nahm die Ausführungen widerstrebend zur Kenntnis, konnte aber mehrheitlich die vorgelegten Begründungen nachvollziehen. Auch Bürgermeister Thomas Dinkelmann äußerte am Donnerstagabend sein Bedauern zum derzeitigen Sachstand, wies aber auch darauf hin, "dass die Verwaltung alles unternimmt, um die Realisierung einer Gesamtschule schnellstmöglich umzusetzen".
Die beteiligten Fraktionen zogen daraufhin ihren Antrag zum weiteren Vorgehen in Sachen Schullandschaft zurück und die Verwaltung sicherte zu, alle erforderlichen Schritte zur Inbetriebnahme einer Gesamtschule ohne Verzug zu planen und umzusetzen. Bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses im Mai wird die Verwaltung einen entsprechenden Zeitplan vorlegen.
