Mammutratssitzung am Dienstag Nachtragshaushalt wurde beschlossen
Mettmann · Das war eine sehr lange Sitzung! Der Rat tagte gestern Abend rund fünf Stunden und beschloss dabei den Nachtragshaushalt. Weitere Ergebnisse sind die Verkürzung der sogenannten Brötchentaste von einer halben Stunde auf 15 Minuten und ein Verzicht auf die Anhebung der Grundsteuer B.
Mit den Stimmen der "großen" Fraktionen von CDU und SPD wurde im Rat der Nachtragshaushaltsplanentwurf mit den entsprechenden Konsolidierungsmaßnahmen beschlossen. Gegen den Entwurf stimmten FDP, Grüne, Piraten/Linke, UBWG und AfD. Der Nachtragshaushalt muss jetzt noch vom Kreis Mettmann als Aufsichtsbehörde genehmigt werden.
Der Kreis hatte einen Haushaltsausgleich für 2017 bei Kämmerer Reinhold Salewski angemahnt. Sollte dieser nicht zustande kommen, müsste Mettmann einen Nothaushalt bekommen. Das hieße, dass die Stadt nur noch ihren Pflichtaufgaben nachkommen dürfte und Zuschüsse (Vereine, Jugend, Sport) wegfielen. Derzeit liegt das Defizit Mettmanns bei 9,3 Millionen Euro.
Die Einnahmen aus der Verkürzung der kostenlosen Parkzeit von rund 100000 Euro sollen dabei helfen, den Haushalt auszugleichen. Da dies jedoch kaum ausreichen wird, soll die Verwaltung Ideen vorstellen, wo zusätzlich Parkgebühren eingenommen werden können. Gerüchten zufolge könnten am Hammerplatz oder auf dem Seibelplatz Automaten aufgestellt werden.
