"Der Kurs stimmt!

Es gilt das gesprochene Wort.

Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,

liebe Bürgerinnen und Bürger der Kreisstadt Mettmann,

Der Kurs stimmt!

Der vorliegende Haushaltsplanentwurf trägt zwar nach wie vor die Handschrift der Haushaltskonsolidierung, bringt aber neue Projekte, freiwillige Leistungen und Daseinsvorsorge unter den finanziellen Rahmenbedingungen in eine ausgewogene Deckung.

Drei gute Nachrichten vorweg:

1) Der Haushalt 2018 ist ausgeglichen, ebenso die folgenden Haushaltsjahre. Die Kreisstadt Mettmann ist endgültig keine Haushaltssicherungskommune mehr und wird es hoffentlich auch nie wieder.

2) Der Haushaltsausgleich 2018 ist der erste, der nicht mit Steuererhöhungen erkauft wird. Die städtischen Steuersätze bleiben konstant.

3) Wir können mit diesem Haushaltsplanentwurf die Herausforderungen des demografischen Wandels, des strukturellen Aufbaus der lokalen Energiewirtschaft, der Gestaltung der Innenstadt, der Schullandschaft annehmen, unseren Weg beibehalten und fortsetzen.

Heute bringe ich gemeinsam mit der Kämmerin einen Haushaltsplanentwurf ein, der Ihnen, sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen, als Basis Ihrer Beratungen dienen und der Verwaltung den Rahmen zur Ausgestaltung ihrer Aufgaben im kommenden Jahr liefern soll.

Lassen Sie mich kurz das Jahresergebnis zusammenfassen:

Der Ergebnisplan 2018 weist einen Überschuss von rund 59.000 Euro aus. Erträge in Höhe von 105.928.145 Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 105.869.061 Euro gegenüber. Vor allem der Anstieg der Erträge in Höhe von rund 1,4 Mio Euro trägt zum positiven Ergebnis bei. Es sind die gestiegenen Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben, der Gewerbesteuer, Einkommensteuer, Umsatzsteuer sowie eine Steigerung der Schlüsselzuweisungen.

Die Aufwendungen gegenüber dem Vorjahr sind zwar um rund 2,4 Mio Euro gestiegen, die genannten Ertragssteigerungen stehen dem jedoch positiv gegenüber. Die Auszahlungen für Investitionstätigkeiten weisen insgesamt eine Höhe von 16.961.226 Euro auf. Liquiditätskredite werden sukzessive abgebaut. Auf die weiteren Daten des Haushalts werde ich jetzt nicht eingehen. Frau Traumann erläutert Ihnen im Anschluss an meine Worte die Zahlen detailliert.

Eine vorausweisende Überlegung möchte ich Ihnen für Ihre Beratungen doch noch auf den Weg geben. In den vergangenen Jahren gab es als Haushaltssicherungskommune nur eine Drehrichtung der Gebührenschraube: Steil und kontinuierlich nach oben. Sollte sich die nun erkennbare Stabilisierung fortsetzen und sich für 2019 ein deutlich höherer Überschuss abzeichnen als bislang kalkuliert, sollten wir von unserem Erfolg etwas an die Bürgerinnen und Bürger zurückgeben und zum Beispiel eine Senkung der Grundsteuer B für das Haushaltsjahr 2019 ins Auge fassen. Es ist nur fair, wenn unsere Bevölkerung auch finanziell teilhaben kann am wirtschaftlichen Erfolg ihrer Stadt.

Ein arbeitsreiches und erfolgreiches Jahr neigt sich nun dem Ende zu. Blicken wir zusammenfassend auf die teils abgeschlossenen, teils fortzuführenden Projekte bzw. Aufgaben des vergangenen Jahres zurück:

Gasnetzgesellschaft und Stromnetzgesellschaft mbH & Co. KG sind gegründet, die Tour de France ist mit internationalem Medien- und Publikumsinteresse durch Mettmann verlaufen, mit dem Bau der Kita an der Gruitener Straße wurde begonnen und auch der Anbau für eine zusätzliche Gruppe am evangelischen Kindergarten Am Hoshof ist bereits im Rohbau. Die Wahlen zum Bundestag wurden routiniert durchgeführt, Einbürgerung und Integration auch mit Hilfe der Flüchtlingskoordinatorin weiter vorangetrieben, eine städtische Unterkunft für Flüchtlinge an der Hasseler Straße in Metzkausen errichtet, ein Nutzungskonzept für die Stadthalle erstellt und nicht zuletzt schreiten die Bauarbeiten in der Innenstadt mit der Um- und Neugestaltung der Breite Straße und der unteren Johannes-Flintrop-Straße ebenso wie die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes zügig voran.

Auch im kommenden Jahr werden wir die laufenden Projekte und Prozesse in den Bereichen Innenstadtentwicklung, Verkehr, Wirtschaft, Bildung und Soziales fortführen. Positiv trage ich gemeinsam mit Ihnen, sehr geehrte Ratskollegen und Ratskolleginnen, die Gestaltung der Schullandschaft und die Zukunft der Stadthalle voran. Diese großen Aufgaben können wir nur im Konsens bewältigen.

Ich werde alle Initiativen aus Wirtschaft, Kultur und den Vereinen unterstützen, die das Leben in unserer Stadt bereichern. Ohne diese Initiativen und ohne ein konstruktives Zusammenwirken wäre unser Mettmann nicht unser Mettmann: Wir sind eine sehr starke Gemeinschaft und wollen dies auch bleiben. Ohne das ausgeprägte ehrenamtliche Engagement würde uns ein Hauptpfeiler unseres gesellschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens fehlen. Von Herzen danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen und Vereinen dafür, dass Sie unsere Stadt mit voranbringen.

In den letzten zwei Jahren haben durchgreifende Organisationsoptimierungen zu deutlichen Verbesserungen in der Effizienz und Dynamik unserer Verwaltung geführt. Diesen Weg setze ich mit großer Unterstützung meiner Vorstandskollegen und des Personalrates weiter fort. Unsere Bürgerinnen und Bürger, die ihre Zufriedenheit im täglichen Umgang mit der Verwaltung äußern, bestätigen diese Ausrichtung. Auch ist unsere demografiebewusste Unternehmensstrategie kürzlich durch die Auszeichnung des Baubetriebshofs mit dem Siegel "Demografie aktiv" gewürdigt worden. Mit diesem Siegel wird erfolgreiches betriebliches Handeln vor dem Hintergrund des demografischen Wandels prämiert. Null Toleranz bei Gewalt! Die Verwaltung wird in enger Zusammenarbeit mit dem Personalrat alles unternehmen, um Gefährdungen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und den Besucherinnen und Besuchern zu verhindern.

Wir alle im Rathaus arbeiten für unsere Bürgerinnen und Bürger und ich habe gegenüber der gesamten Belegschaft der Stadtverwaltung meinen Wunsch geäußert, eine Philosophie der Hilfsbereitschaft und Lösungsorientierung konsequent zu verfolgen. Wir sind auf dem richtigen Kurs!

Zu Beginn dieses Jahres haben wir begonnen, das Thema "Bürgerfreundliche Kommunikation" auf unsere Agenda zu setzen: Wir wandeln die förmliche Verwaltungssprache in eine bürgernahe, einfache und verständliche Sprache um. Sukzessive wird diese bürgerfreundliche Kommunikation über alle Abteilungen hinweg in den gesamten Schriftverkehr, in alle städtischen Medien und Kommunikationskanäle sowie in den Internetaufritt einfließen. Intensiver als je zuvor veröffentlichen wir verwaltungsübergreifend Projekte und Vorhaben und erläutern Sachverhalte und Entscheidungen aus Rats- und Ausschussgremien. Denn nur dann, wenn wir klärende Transparenz in komplexe Sachverhalte bringen, können wir auch Verständnis und Akzeptanz für unsere Arbeit und Entscheidungen erwarten. Und nur dann wird Vertrauen in die Arbeit von Rat und Verwaltung wachsen.

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

ich habe es bereits in der letzten Haushaltsrede zum Ausdruck gebracht und betone es auch jetzt: Wir müssen dem berechtigten Anspruch auf Transparenz und Bürgerbeteiligung an sämtlichen Prozessen von öffentlichem Interesse mehr denn je Rechnung tragen. Das kommende Jahr wird daher im Zeichen der Neuausrichtung der Gesamtkommunikation und der Bürgerbeteiligung stehen.

Sehr geehrte Ratskolleginnen und Ratskollegen,

Halten wir gemeinsam den richtigen Kurs!

In diesem Sinne wünsche ich Ihnen gute und konstruktive Haushaltsberatungen.

Ich danke der Kämmerin Frau Traumann, Herrn Trant und den Beschäftigten des Fachbereiches Finanzen, die in den vergangenen Monaten den Haushaltsplanentwurf gefertigt haben.

Mein Dank gilt allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung für Ihren Einsatz, ohne den wir die beschriebenen Vorhaben nicht stemmen könnten. Dem Personalrat danke ich für eine außerordentlich konstruktive Zusammenarbeit.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien alles Gute für das neue Jahr, besinnliche Weihnachten und einen guten Jahreswechsel."