Stadt verbietet teilweise Aktion für Flüchtlinge im Rahmen von „Mettmann räumt auf“

Mettmann · Am kommenden Samstag, dem 1. November, war von Seiten des Vereins "Mettmann gegen Rechts — Für Menschenwürde e.V." eine Aktion im Rahmen von "Mettmann räumt auf" geplant, die Umgebung der drei Flüchtlingsunterkünfte in Mettmann zu verschönern.

Die Stadtverwaltung hat nun an zwei der Unterkünfte, der Danziger Straße und der Kleberstraße, verboten, diese Aktion durchzuführen und ein Hausverbot für alle drei Unterkünfte erteilt, das für alle gilt, die nicht dort wohnen. An der Talstraße 24-26 wird die Aktion weiterhin stattfinden, da die Vorgärten dort direkt an den Bürgersteig grenzen und die Verwaltung hier keine Bedenken hatte. Alle, die mitmachen möchten, können sich dort um 11 Uhr einfinden.
Die Verwaltung verweist in ihrem Schreiben als Begründung für das Verbot auf die am vergangenen Sonntag außer Kontrolle geratene Demonstration von "Hooligans gegen Salafisten” (kurz "HoGeSa”) in Köln und schreibt weiter, die Aktion müsste angesichts dieser Ereignisse neu bewertet werden.
"Wir werden uns natürlich daran halten, wenn die Stadt uns untersagt, die Gelände an der Kleberstraße und der Danziger Straße an diesem Tag zu betreten", sagt André Bär, der Vorsitzende von "Mettmann gegen Rechts". "Bereits im Vorhinein sah die Verwaltung Bedenken an der Aktion, da man nicht in die Gärten gelangen könnte, ohne die Unterkünfte betreten zu müssen und somit die Privatsphäre der Flüchtlinge verletzen könnte. Den Aspekt, dass man sich um die Privatsphäre der Flüchtlinge Sorgen mache, finden wir absolut nachvollziehbar. Jedoch hat sich vor Ort gezeigt, dass die Gärten auch ohne das Betreten der Häuser jedem frei zugänglich sind. Nun scheint uns mit den Ausschreitungen in Köln ein neuer Grund gefunden zu sein, diese bürgerliche Aktion gemeinsam mit Flüchtlingen zu unterbinden.
Wir halten es für ein höchst problematisches Signal, aus Angst vor eventuellen Ausschreitungen nun vorsorglich eine ehrenamtliche Aktion für Flüchtlinge zu verbieten, obwohl es keinerlei Hinweise auf geplante Reaktionen gegen unsere Blumenpflanzaktion gibt und daher mit einem störungsfreien Verlauf zu rechnen ist. Daher beurteilen wir diese Reaktion der Stadt als äußerst unangemessen. Es ist aus unserer Sicht außerordentlich bedauerlich, dass die Aktion, an der auch die Flüchtlinge in den Unterkünften selbst gerne teilgenommen hätten, nun nicht stattfinden kann und die Bewohner aufgrund des Hausverbots nicht einmal mehr Besuch an diesem Tag empfangen dürfen.
Dennoch freuen wir uns auf Teilnahme an der Blumenpflanzaktion vor der Flüchtlingsunterkunft in der Talstraße 24-26 um 11 Uhr und hoffen somit zumindest einigen Flüchtlingen etwas Beschäftigung zu bieten und ein schöneres Wohnumfeld zu schaffen."

(Schaufenster Mettmann)