2019 mehr Geld für Mettmann - Land erhöht Schlüsselzuweisungen um 1.253.779 Euro
Mettmann · "Die CDU-geführte Landesregierung bleibt auf Kurs. Wir geben das Geld dorthin wo es benötigt wird - in die Städte und Gemeinden unseres Landes", so die Abgeordneten für Mettmann, Martin Sträßer und Dr. Christian Untrieser.
Mit der Arbeitskreisrechnung für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GfG) 2019 hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen eine erste Prognose für die kommunale Finanzierung 2019 veröffentlicht. Nach dieser ersten vorläufigen Berechnung erhalten Städte, Gemeinden und Kreise in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2019 voraussichtlich 12,067 Milliarden Euro vom Land. Damit erhöht sich der Betrag gegenüber 2018 um rund 365 Millionen Euro, dies bedeutet ein Plus von 3,1 Prozent.
Auch Mettmann werde 2019 laut Sträßer und Untrieser von der positiven Entwicklung bei den Steuereinnahmen des Landes profitieren: Die aktuellen Zahlen prognostizierten im Vergleich zu 2018 zusätzliche Mittel in Höhe von 1.253.779 Euro.
"Ich bin froh, dass Mettmann nun nach der Weiterleitung von Integrationsmitteln (insgesamt 100 Mio. Euro) auch in diesem Maße von den Schlüsselzuweisungen des Landes profitieren kann", so Untrieser und Sträßer ergänzt: "Der angespannte städtische Haushalt der Kreisstadt bekommt nun wieder mehr Spielraum für wichtige Invesititonen in Schulen, Kindergärten und Straßen."
Die Arbeitskreisrechnung GfG ist entstanden aus einer Kooperation zwischen dem Ministerium der Finanzen, dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie aus den Kommunalen Spitzenverbänden des Landes NRW.
Untrieser: "Durch diese erste Schätzung haben die Städte in Nordrhein-Westfalen eine frühzeitige Orientierung über das kommende Gemeindefinanzierungsgesetz und die zu vergebenden Mittel. Dies ist eine große Erleichterung für die Planer der kommunalen Haushalte in den Städten und Gemeinden."
