Aufreger in Mettmann „Wo bleibt der Aufschrei der Bürger?“
Mettmann · Zur Sache! Mettmann (ZSM) zog auf einer Pressekonferenz ihre Bilanz der Rats- und Verwaltungsarbeit in den vergangenen zwei Jahren. Nach Ansicht der Wählergemeinschaft ist diese: verheerend.
Da hat sich einiges angestaut bei Andreas Konrad von Zur Sache! Mettmann, der Frust sitzt offenbar tief. „Was wir in den letzten Jahren erleben, kommt einen Fiasko gleich“, sagt er und schüttelt mit dem Kopf. „Man kann nicht fassen, wie sich diese Stadt entwickelt.“ Insbesondere in den letzten zwei Jahren ist aus Sicht der Wählergemeinschaft zu viel schief gelaufen. Neben Andreas Konrad sitzen sein Fraktionskollege Axel Ellsiepen und die sachkundige Bürgerin Dr. Regina Lenz. Alle drei wollen an diesem Abend den Finger in die Wunde legen, „weil genau das unsere Aufgabe ist“ und weil die Zeit dränge.
Die Menschen in Mettmann, so ZSM, interessierten sich für die Geschicke der Stadt, aber die vor zwei Jahren von Bürgermeisterin Sandra Pietschmann versprochene Transparenz und Bügernähe sei wohl nur ein großer Bluff gewesen. „Die Verantwortlichen gehen respektlos mit den Leuten um“, schimpft Andreas Konrad. Im letzten Schulausschuss sei dies einmal mehr zu besichtigen gewesen, als die Verwaltung sich nicht in der Lage gezeigt habe, aktuelle Kennzahlen der Schulen in einer Statistik zugänglich zu machen. Etwas, das beispielsweise auch die SPD als wichtige Maßnahme für die weitere Planung der Schullandschaft erachtet. Offenbar scheitert es an personeller Kapazität in der Verwaltung. ZSM lässt das nicht gelten.
„Die Zahlen liegen doch vor“, sagt Dr. Regina Lenz, „man müsste sie nur in eine Excel-Tabelle eintragen. Dazu ist die Verwaltung nicht fähig? Das macht fassungslos.“ Dies sei nur das jüngste Beispiel einer Reihe von Fehlleistungen, es gebe viele weitere, so Andreas Konrad. Beim Thema Haushaltskonsolidierung etwa habe man, nachdem die Beratungsfirma IMAKA ihre Sparvorschläge vorgelegt hatte, von der Verwaltung einen durchdachten Plan erwartet, stattdessen gebe es nun Flickschusterei. „Wenn wir jetzt nicht dramatisch etwas verändern, wird die Stadt ausbluten“, warnt Axel Ellsiepen und fügt hinzu: „Wir verstehen gar nicht, wo der Aufschrei der Bürger bleibt.“
Die Aufregung um die Erhöhung der Grundsteuer B sei zu schnell versandet. „Warum reagieren die Bürger nicht.“ Die Zeit dränge, im Augenblick sei man noch handlungsfähig, in einigen Jahren bei ansteigendem Schuldenberg vielleicht nicht mehr. In den letzten zwei Jahren, so Andreas Konrad, hätten Verwaltung und Politik viel Glaubwürdigkeit verspielt, das sei schlimm für die Stadt. Man müsse nun die Vorstellung des Haushalts abwarten und den Masterplan Schule. „Wir sind sehr gespannt.“ Für die Zukunft sei es wichtig, die Verwaltungskosten zu senken, bevor man den Menschen mit einer weiteren Grundsteuer-Erhöhung komme. Überdies müsse die Leistungsfähigkeit der Verwaltung im Sinne der Transparenz sichtbar gemacht werden. Auch ein Nothaushalt stellt für ZSM kein Schreckgespenst dar. Vielleicht sei es besser, jetzt die Reißleine zu ziehen und die Dinge in Ordnung zu bringen, da man noch handlungsfähig sei. Zwei Jahre seien verschenkt worden, so Axel Ellsiepen, „wir müssen jetzt beginnen.“
