Mettmanner Straße taucht im Förderprojekt des Landes gar nicht auf Wird der Umbau der Schwarzbachstraße doch nicht gefördert?
Mettmann · Ist die bisher geplante Innenstadtsanierung Makulatur? Denn das, was eine Pressemitteilung des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Verkehr und Stadtentwicklung im Bezug auf das Städtebauförderprogramm 2017 offenbart, ist schon mehr als eine Überraschung.
185 Städte und Gemeinden in NRW werden darin laut Aussage des Ministeriums in 243 Projekten finanziell unterstützt. Auch das Integrierte Handlungskonzept für die Mettmanner Innenstadt stellt ein solches Projekt dar. Was in der Anlage der Pressemitteilung jedoch deutlich ersichtlich wird, ist nicht die Förderung für die Neugestaltung der Schwarzbachstraße, sondern nur für die Mühlen- und Bismarckstraße. 1.124.000 Euro soll die Kommune für eben dieses Sanierungsprojekt zur Aktivierung des Zentrums erhalten.
Kurt Werner Geschorec, Fachbereich Stadtentwicklung, Umwelt, Bau, wunderte sich vor gut zwei Wochen ebenfalls über jene Mitteilung, die bereits am 13. April veröffentlicht wurde. "Wir können uns die Pressemitteilung nur so erklären, dass das Ministerium vor den Landtagswahlen die Gelder für die Förderungen freigeben wollte, um die Kommunen nicht länger warten zu lassen." Auf Nachfrage der Verwaltung wurde vom Ministerium mitgeteilt, dass zu viele Projekte angemeldet worden seien. Jene hätten den finanziellen Rahmen des Förderprogrammes gesprengt. Kurzerhand wurden, ohne Rücksprache mit den betreffenden Kommunen, Projekte gestrichen. Ein kurzfristiger Austausch zwischen Verwaltung und Ministerium ergab, dass ein Wechsel der Programme unter Umständen möglich sei.
"Die Maßnahme Schwarzbachstraße hat im direkten Anschluss an Breite- und Johannes-Flintrop-Straße für uns oberste Priorität. Daher sind wir mit dieser Bitte an das Ministerium getreten. Wir hoffen, dass ein Wechsel möglich ist." Dass die Maßnahme Schwarzbachstraße mit rund 20.- 30.000 Euro Mehrkosten zu Buche schlägt, scheint für Geschorec kein Problem darzustellen. "Das ist bei einem, durch mehrere Millionen geförderten Programm, nicht relevant", so die Aussage des Fachbereichsleiters. Die Entscheidung, die beiden Projekte miteinander zu tauschen, wurde bisher allerdings von Seiten des Ministeriums noch nicht gefällt. "Notfalls müssen wir in Düsseldorf nochmals Gespräche zu diesem Thema führen."
Die Pressemitteiling ist auf der Homepage des Ministeriums (www.mbwsv.nrw.de) unter dem Punkt Presse/ Archiv 2017 nachzulesen.
