Anwohner des Düsselrings protestieren vor und im Rathaus Pfeifkonzert für Bürgermeister und Verwaltung
Mettmann · Rund 120 Anwohner des Düsselrings sowie der angrenzenden Hubertusstraße protestierten am vergangenen Mittwoch anlässlich der anberaumten Sitzung des Planungsausschusses vor dem Rathaus.
Grund für den Unmut: Die Sanierungsmaßnahme des gut 1,4 km langen Düsselrings. Bereits im Vorfeld hatten die Anwohner ihrem Ärger Luft gemacht und sich mit Stellungnahmen an Rat, Verwaltung und die Öffentlichkeit gewandt. "Dass der Düsselring saniert werden muss, liegt auf der Hand. Doch wo bleibt die versprochene Informationsveranstaltung und wo die Bürgerbeteiligung", fragen sich die Protestler. So viel sei schon einmal gesagt, auch nach der Sitzung des Planungsausschusses gab es wenige neue Informationen für die Anwohner. Die hatten sich verlässliche Zahlen und Fakten gewünscht, doch damit konnten weder Ausschussmitglieder noch Verwaltung dienen. Stattdessen gab es Vertröstungen und hitzige Diskussionen.
Bereits der Ausschussvorsitzende Christian Casper gab in seinen Eingangsworten unter dem Tagesordnungspunkt "Umgestaltung Düsselring - Vorstellung des überarbeiteten Konzeptes" an, überrascht zu sein. "Jetzt soll die Politik über ein neues Konzept der Verwaltung entscheiden, das beidseitige Fahrradschutzstreifen vorsieht, ohne dass die Bürger informiert wurden, geschweige denn weitere Fakten geliefert bekommen haben."
Bürgermeister Thomas Dinkelmann, der von den Anwohnern zu Beginn der Sitzung mit einem anhaltenden Pfeifkonzert begrüßt wurde, versuchte die Wogen zu glätten, in dem er die Kernfrage aus seiner Sicht zusammenfasste. "Es geht Ihnen doch darum zu erfahren, welche Kosten auf sie zukommen und wann diese erwartet werden können." Dinkelmann versicherte, dass frühestens in vier Jahren mit einem Kostenbescheid zu rechnen sei, so lange würde der gesamte Prozess dauern. Die einzelne Beteiligung der Anlieger wäre noch nicht bekannt. Dies soll jedoch zeitnah von einem externen Unternehmen erarbeitet werden. Die Berechnung weise einige Tücken auf.
"Wir haben uns bisher noch nicht mit einem solchen Prozess beschäftigen müssen. Es geht beispielsweise nicht ausschließlich um vorhandene Geschosse, sondern vielmehr darum, wieviele Geschosse auf einem Grundstück baurechtlich möglich wären. Das ist ein komplexes Verfahren", erklärte Fachbereichsleiter Kurt Werner Geschorec. Die Frage, wie teuer eine einfache Straßendeckensanierung ohne weitere Umgestaltung sei, konnte Geschorec beantworten. "Die Kosten beliefen sich dann auf etwa 2,2 Millionen Euro." Enthalten sei zudem die Sanierung des Unterbaus, da dieser ebenfalls zerstört sei.
Im Anschluss kam es zu umfangreichen Diskussionen unter den Ausschussmitgliedern. Berthold Becker von der SPD wünschte sich eine von Grund auf neu überarbeitete Planung, welche die frühzeitige Beteiligung der Bürger mit einbeziehe. Man dürfe laut Becker nicht ignorieren, dass bei der Inbetriebnahme beidseitiger Fahrradschutzstreifen künftig zahlreiche Parkplätze wegfallen würden. Für Jan Söffing von der FDP käme eine neue Planung jedoch nicht in Frage. "Wir können nicht noch einmal völlig neu anfangen", ist sich der Politiker sicher. "Die Planung würde ins Unendliche gehen."
Das neue Konzept, das einen Fahrradstreifen vorsieht, wurde danach von einem Haaner Planungsbüro für Tiefbaumaßnahmen vorgestellt. Fazit: Die angedachte Maßnahme führt zum Wegfall etlicher Parkplätze und der Fällung zahlreicher Bäume. Im Anschluss an die Präsentation unterbrach der Vorsitzende Christian Casper dann endlich die Sitzung, um die Anwohner zu Wort kommen zu lassen. Diese hatten anderthalb bis zwei Stunden warten müssen, um gehört zu werden. Einige hatten bereits wütend den Saal verlassen, da sie nicht mehr stehen konnten.
"Ich kann mich nicht erinnern, dass die Stadt jemals Geld für den Düsselring in die Hand genommen hat. Ich wohne seit 1966 vor Ort, mit fünf Jahren Unterbrechung. Hier wurde nie etwas unternommen", berichtete ein wütender Anwohner. Auf den Argumentationsversuch, dass die Straße wie jede andere Straße unterhalten wurde, erntete Kurt Werner Geschorec schallendes Gelächter der Anwohner. Ein weiterer Anwohner zeigte sich dann jedoch versöhnlicher und bot an, zukünftig als Vermittler zwischen Verwaltung und Anwohnern zu fungieren. "So ist ein bestmögliches Miteinander gewährleistet und man kann künftig leichter in Kontakt treten."
Für die Maßnahme, wie auch immer sie abschließend ausfallen wird, müssen die Anwohner rund 50 Prozent Eigenbeteiligung aufbringen. Dieser Berechnung liegt die Straßenkategorisierung zu Grunde. Demnach werden Düsselring sowie Hubertusstraße, die täglich von 5.000 bis 6.000 Fahrzeugen genutzt werden, als Haupterschließungsstraßen eingestuft. Dass keinerlei Interpretationsspielraum gegeben sei, erläuterte Fachbereichsleiter Kurt Werner Geschorec. So sei eine 25-prozentige Beteiligung nur bei einer Hauptverkehrsstraße gegeben. Der Düsselring sei jedoch keine, dann müsste er über 15.000 Fahrzeuge aufweisen.
Abschließend sprachen sich Verwaltung und Politik dafür aus, auf die notwendigen Anliegerberechnungen zu warten und anschließend die Bürgerbeteiligung zu starten. Wann dies sein wird, steht allerdings noch nicht fest. Da wollte sich die Verwaltung auf kein Datum "festnageln" lassen.
