Kritik von der FDP am Masterplan Schulen FDP: Zu viele Rädchen im Masterplan

Mettmann · Kritik von der FDP am Masterplan Schulen. Das Vorhaben und seine Verknüpfung mit anderen Projekten sei schwer planbar. Außerdem sei die Stadt nicht in der Lage die Kosten zu stemmen.

Thomas Sterz von der Mettmanner FDP sieht den Masterplan Schulen kritisch.

Foto: Sterz

Die Stadtverwaltung sieht die Umsetzung des Masterplans Schule in enger Verbindung mit weiteren wichtigen Projekten in Mettmann. Der FDP geht das zu weit. In einer Pressemitteilung kritisieren die Liberalen, dass in den zeitlichen Ablauf der schulischen Bauprojekte nun plötzlich auch andere Projekte integriert worden seien, die manches miteinander verknüpfen, was nichts miteinander zu tun haben solle.

Feuerwehr, Umbau AOK Gebäude für die Nutzung der Verwaltung, Flüchtlingsunterkunft auf der Ötzbachstraße, Erweiterung Feuer- und Rettungswache Laubacher Straße, Neubau eines Wertstoffhofes, Neubau Baubetriebshofes, Neubau Feuer- und Rettungswache Peckhauser Straße und Neubau Hallenbad. Die FDP Fraktionsvorsitzende, Andrea Metz, sieht dieses inzwischen sehr große Investitionsgeflecht sehr kritisch. „Wenn bei der Vielzahl der Rädchen nur eines eine Verzögerung erfährt, ist der ganze Zeitplan nicht mehr zu halten“, stellt sie fest. An Beispielen wie der Kita in Obschwarzbach oder dem Umbau des Rettungswachen-Interims im alten Mercedes Gebäude habe sich gezeigt, dass selbst bei vermeintlich „kleineren“ Investitionsobjekten sowohl der Zeitplan als auch der veranschlagte Kostenrahmen außer Kontrolle geraten seien. Nun zu glauben, dass der wichtige und notwendige Bau der Gesamtschule, der als erstes ansteht, pünktlich fertig würde, sei fahrlässig. Architekten, Baumaterialien und nicht zuletzt städtische Mitarbeiter seien nur einige der Nadelöhre, durch die die Stadt müsse.

Die FDP Fraktion hat Kontakt zu den Schulleitungen aufgenommen, um deren Sicht zu erfahren. Dabei hätten sich die Mehrzahl der Schulleitungen überrascht gezeigt, dass sie zur neuen Version vom 7.2. nicht im Vorfeld befragt worden seien. Einige hätten sich statt am Anfang des Zeitplans nun in der Mitte oder am Ende wiedergefunden. Es wurde seitens Bürgermeisterin und Verwaltung wieder einmal der zweite oder dritte Schritt vor dem ersten gemacht, meint die FDP.

Die FDP habe in der Vergangenheit zahlreiche konstruktive Anträge gestellt, die für Bürgerinnen und Bürger deutlich günstiger gewesen wären.

Für den weiteren Verlauf und die notwendige verbesserte Kommunikation bezüglich des eigentlichen „Masterplans Schulen“ schlägt Thomas Sterz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Bürgermeisterkandidat der Liberalen, vor, dass eine Ausschusssitzung oder ein „runder Tisch“ gemeinsam mit allen Schulleitern gemacht wird, in der jeder die jeweilige Sicht und Bedarfe darlegen kann. Es könne nicht sein, dass nun binnen weniger Tage entschieden werden muss, was dann die Bürger als Steuerzahler für die Zeit bis 2045 in Geiselhaft nimmt, dem Zeitpunkt der energetischen Sanierung aller städtischen Gebäude. Es sei zwingend festzuhalten, dass die Stadt diese Gesamtheit der Projekte finanziell nicht stemmen könne und den bereits gestarteten Schulden-Tsunami weiter verstärken werde. Grundsteuererhöhungen und Verschuldung von unvorstellbarem Ausmaß wären die Folge.