Haushaltsausgleich 2017
Im Anschluss an die Haushaltsrede von Bürgermeister Thomas Dinkelmann stellte Stadtkämmerer André Trant den Haushalt 2017 im Detail vor.
Er machte deutlich, dass der Haushaltsausgleich für 2017 insbesondere aufgrund der gestiegenen Erträge erreicht werden kann. Gegenüber 2016 kann der Ansatz für Steuern und ähnliche Erträge um rund 2,5 Mio. € heraufgesetzt werden. Hierbei erhöhen sich die Erträge bei der Gewerbesteuer um rund 0,5 Mio. €, bei der Grundsteuer (Erhöhung des Hebesatzes von 450 % auf 480 %) um 0,6 Mio. €, beim Anteil an der Einkommensteuer um rund 0,8 Mio. € sowie beim Anteil an der Umsatzsteuer um rund 0,4 Mio. €.
Weitere positive Entwicklungen gibt es bei den Schlüsselzuweisungen (+ 3,0 Mio. €) sowie den Kostenerstattungen und —umlagen (+ 3,9 Mio. €). Hierbei ist der Landeszuschuss für die Asylbewerber (+ 2,6 Mio. €) enthalten.
Diesen sehr erfreulichen Entwicklungen stehen aber einige Mehrbelastungen gegenüber. Insbesondere die Personalaufwendungen steigen um rund 1,1 Mio. € an. Hierin enthalten sind die Mehraufwendungen für eine Besoldungs- und Tariferhöhung sowie für die Schaffung neuer Stellen. Für die bauliche Unterhaltung müssen 2017 rund 1,7 Mio. € veranschlagt werden. Dieses sind rund 0,7 Mio. € mehr als in 2016.
2017 ist eine hohe Investitionstätigkeit geplant. Mit dem Umbau der Feuerwache, dem Bau der Flüchtlingsunterkunft Auf dem Pfennig, dem Regenrückhaltebecken Kantstraße sowie weiteren Kanalerneuerungen und dem Bau der neuen Kindertagesstätte werden herausragende Akzente gesetzt.
