Die CDU äußert sich zu den Vorwürfen der Aule Mettmanner „Die Vorwürfe weise ich zurück“
Mettmann · Die Mettmanner CDU äußert sich zu den Vorwürfen der Aule Mettmanner, eine Bürgerbeteiligung wäre bei den Innenstadtprojekten wie Königshoftreppe, Jubiläumsplatz oder Königshofdenkmal nicht gewünscht.
"Fakt ist, dass es schon 2014 eine Vorstellung der Entwürfe zum Königshofdenkmal in einer Runde der gesamten Fraktionsspitzen gegeben hat, dies allerdings mit wenig positiver Resonanz auf die Entwürfe", sagt die Fraktionsvorsitzende Ute Stöcker. "Ein zweites Mal stellte der Vorsitzende Liesenkloß am die Pläne Ende April 2014 öffentlich und sehr ausführlich auf der Königshofstraße im Rahmen einer Planungsausschusssitzung vor. Auch hier stieß das vorgestellt Objekt des Königshofdenkmals, dass nach Aussagen des Vorsitzenden, ausschließlich auf der Königshofstraße unter der Platanengruppe aufzustellen sei, nicht auf Zustimmung."
Die CDU-Fraktion brachte laut Stöcker zu dieser Planungsausschusssitzung die Anregung ein, die Abbildung des alten Königshofes auf der Empore des Lavalplatzes zu überdenken. "Auch hier wären neue künstlerische Elemente der Aulen Mettmanner zum Thema 'Alter Königshof' denkbar gewesen. Dies wurde leider vehement abgelehnt", so Stöcker.
"Wir setzen auf den Dialog. Wünschenswert wäre im Vorfeld über die konkreten Vorstellungen etwas zu erfahren und darüber im Gespräch zu bleiben." Auch das Thema "Essbare Stadt" wurde nicht erst vom Bürgerforum erfunden, sagt Stöcker, sondern schon in der gleichen Planungsausschusssitzung im April 2014 von der CDU-Fraktion eingebracht. "Auch hier war eine unserer Vorstellungen, die wir aus der Bürgerschaft aufgenommen haben, die Erstellung von Beeten in der Innenstadt. Allerdings in Patenschaft von Schulen , Vereinen, Kindergärten und nicht gerade an dem neuralgischen Punkt der Königshoftreppe, die für diese Art der Bepflanzung ungeeignet erscheint." Stöcker: "Insofern möchte ich die Vorwürfe, das sich die Politik, in unserem Fall die CDU-Fraktion, nicht um Bürgerbeteiligung bemüht, strikt zurückweisen."
Die Beteiligung der Bürger an der Ideenwerkstatt Jubiläumsplatz sei laut Stöcker sehr begrüßenswert und habe insgesamt positive und konstruktive Formen des bürgerschaftlichen Engagements gefunden. "In der Diskussion zum busfreien Jubiläumsplatz ist sicherlich eine intensivere Begleitung der Verwaltung zur Faktenlage wünschenswert", sagt die Fraktionsvorsitzende der CDEU. "Vielleicht war es nicht möglich, von Seiten der Verwaltung, die komplexen Informationen zur Entscheidung über einen busfreien Jubiläumsplatz in dem Werkstattverfahren ausreichend darzustellen. Die Diskussion darüber werden wir in der Ratssitzung am 5. April gerne führen. Auch hier noch einmal die Anmerkung, dass es von der CDU zur Situation der Busverkehre
auf dem Jubiläumsplatz bereits einen Antrag gibt, der im Rahmen des Gesamtverkehrskonzeptes, das derzeit beauftragt wird, behandelt werden soll."
Ute Stöcker stellt fest, "dass wir sehr wohl das Ohr am Bürger haben und Ideen und Vorschläge gerne aufnehmen." Ein Dialog ist von der CDU ausdrücklich gewünscht und werde von vielen Bürgern auf unterschiedliche Art und Weise wahrgenommen.
"Die Grundlage für unser bestimmtes Handeln, im Sinne aller Mettmanner Bürger, beruht auf unserer politischen Legitimation in einem demokratisch gewählten Rat der Stadt Mettmann", sagt Stöcker. "Ausführliche Diskussionen zu jedem Thema werden unter Abwägung aller Argumente in den regelmäßigen Fraktionssitzungen geführt. In diesem Sinne dürfen wir aber auch erwarten, dass getroffene, wohl abgewogene Entscheidungen, die mit Mehrheit im Rat getroffen werden, ab einem gewissen Punkt auf Akzeptanz stoßen müssen."
