Die FDP ist im Angriffsmodus
Mettmann · Als hätten sie sich ein Beispiel an ihrem Bundesvorsitzenden Christian Lindner genommen, zeigt sich die Spitze der Mettmanner FDP angriffslustig und selbstbewusst.
Lindner hatte seine Partei zuletzt anlässlich des Superwahljahrs 2017 wortgewaltig in Position gebracht. Und auch Klaus Müller und Andrea Metz, die Mettmanner Fraktionsvorsitzenden, zeigen, dass die FDP auf kommunaler Ebene nicht auf ein "Weiter so" setzt. Besonders die städtischen Finanzen waren Thema bei der FDP-Klausurtagung am Freitag, 13. Januar. Klaus Müller: "Wir machen uns große Sorgen wegen der hohen Verschuldung der Stadt Mettmann, das muss aufhören."
Laut Müller habe sich die Verschuldung in den vergangenen drei Jahren um fast 50 Millionen Euro vergrößert. "2013 waren wir noch unter 100 Millionen, mittlerweile sind es 142 Millionen Euro." Obwohl die FDP von einer Schuldenbremse spricht, trägt sie jedoch die anfallenden Großinvestitionen (Jubiläumsplatz, Bismarckstraße, Feuerwache), die laut Müller notwendig sind. Besonders kritisch sieht die FDP die laufenden Liquiditätskredite, von denen die Stadt momentan lebe. "Steigt das Zinsniveau nur um ein Prozent, hat das ungeahnte Folgen", sagt Andrea Metz. Geld sparen möchte die FDP durch personelle Entscheidungen (Leiter Musikschule, neuer Ingenieur, Flüchtlingsbeauftragter, nur ein neuer Pressesprecher), den Abriss der Stadthalle und ein neues Kulturzentrum an dessen Stelle. "Die Halle muss so schnell wie möglich weg, sie ist ein Fass ohne Boden", sagt Müller mit Blick auf jährliche Zuschüsse von 450 000 Euro. Die dringend benötigte Sanierung des Hallenbades trägt die FDP jedoch mit. "Das Bad ist wichtig für die Schullandschaft, eher noch könnte man das Naturfreibad schließen", so Müller.
Eine Erhöhung der Grundsteuer B und der Kindergartenbeiträge lehnen die Liberalen ebenfalls ab, da sie den Bürger schwächen würden. Ebenso ist die FDP gegen eine Gesamtschule, fordert stattdessen einen Hautpschulzweig an der Realschule. "Handwerk und mittelständische Unternehmen suchen dringend Azubis", sagt Müller, der ein Freund der mittleren Reife ist. "Wir brauchen in den Betrieben nicht nur Häuptlinge, sondern auch Indianer."