CDU möchte Musikschule erhalten - "Stadthallenfrage wird bis Ende 2015 geklärt"
Mettmann · Die CDU informierte in einer Pressekonferenz in ihrer Geschäftsstelle über ihre Haushaltsberatungen am Wochenende im Haus Poock in Gruiten.
Ute Stöcker, die Fraktionsvorsitzende, und Dr. Richard Bley, der Stellvretende Stadtverbandsvorsitzende, äußerten sich zu den Themen Stadthalle, Regionalplan, Musikschule, Schulen und Öffentlichkeitsarbeit. Grundsätzlich sieht die CDU wenig Spielräume für eine Konsolidierung. "Der Haushalt ist ausgequetscht", sagte Ute Stöcker.
Das leidige Thema der Stadthalle wird sich noch bis mindestens Ende des Jahres hinziehen. "Wir können uns eine Kombination mit der VHS und der Musikschule oder ähnliches nicht vorstellen", sagte Ute Stöcker. Die CDU lässt sich alle Möglichkeiten offen, ob nun ein Abriss mit Neubau, eine Sanierung oder eine Umnutzung der Stadthalle. Ein normaler Betrieb müsse jedoch bis 2016 gesichert werden, allein um die Planungen für Veranstaltungen wie die Karnevalsparty zu gewährleisten. Die CDU habe sich laut Ute Stöcker zudem mit dem Sohn des Architekten der Stadthalle in Verbindung gesetzt. "Er war Anfang der 80er in das Bauvorhaben involviert. Erste Gespräche mit ihm lassen erkennen, dass es eine Grundsatzstrategie und damit verbunden einen zielführenden Prozess geben muss, um zu einer optimalen Lösung für ein komplettes Angebot zu kommen", ließ die CDU-Fraktion etwas verklausuliert wissen.
Beim Thema Musikschule spricht sich die CDU klar für den Erhalt aus. "Wir befürworten die Umstellung auf Honorakräfte, mit dem Ziel, die Musikschule ab 2018 mit einem Angebot von drei Festangestellten und ergänzenden Honorarkräften weiterführen zu können", sagte Dr. Richard Bley. So könne man sparen und das Angebot trotzdem sichern.
Kritik äußert die CDU am Regionalplan der Bezirksregierung, der einige durch den Stadtrat festgelegte Gebiete für eine Nutzung gestrichen habe. "Gebiete, die für eine Wohnbebauung vorgesehen waren, am Kaldenberg und der Eidamshauser Straße etwa, sind gestrichen worden. Dasselbe gilt für den kompletten Steinbruch Neandertal", sagte Ute Stöcker. Gerade die letzte Streichung stößt sauer auf. "Da der Steinbruch Neandertal in Zukunft das einzige Gelände sein wird, dass als Ausweichraum für das Neandertal dienen könnte, setzen wir uns für die Rücknahme der Kürzung ein", sagte Stöcker. Die CDU könnte sich dort etwas in Kombination mit dem Museum vorstellen, Parkplätze oder ähnliches.
Im Bereich Kirchendelle wurden der Stadt hingegen Zusicherungen für eine weitere Bebauung gemacht. "Die CDU beantragt im Rat die sofortige Aufnahme von Kaufverhandlungen mit den Eigentümern der Flächen, die für für eine Erschließung und Bebauung der Kirchendelle erforderlich wären", sagte Ute Stöcker.
Abschließend machte sich die CDU-Frakton dafür stark, keine weiteren Kürzungen der Schulbetriebsausgaben durchzuführen. "Die genannten 13209 Euro sind im Rahmen des Gesamthaushaltes eher gering, die Wirkung für die Schulen ist jedoch recht groß", rechnete Ute Stöcker vor. "Die Eltern leisten jetzt schon hohe Eigenbeträge", sagte sie. "Eine weitere Kürzung ist in diesem Bereich nicht zu verantworten."
Für mehr Transparenz möchte die CDU mit einem Tag der offenen Tür sorgen, der zeitnah eingerichtet wird, um die Bürger in ihre Entscheidungen einzubinden.
