UBWG kritisiert geplante Erhöhung der Kindergartenbeiträge in Mettmann scharf
Mettmann · Die UBWG-Ratsfraktion wird der Erhöhung der Kindergartenbeiträge im Haupt- und Finanzausschuss und im Rat nicht zustimmen.
"Darüber hinaus stellen wir den Antrag, diese Entscheidung bis zur Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2017 zu vertagen", schreibt der Fraktionsvorsitzende Hans Günther Kampen. "Die UBWG-Ratsfraktion hat leider im wichtigen Jugendhilfeausschuss keinen Vertreter hat und ist deshalb in diesem Gremium nicht stimmberechtigt."
Laut Kampen könne es nicht sein, dass der kommissarische Kämmerer vor wenigen Tagen zu aller Überraschung erklärt, der Haushaltsplanentwurf 2017 wäre ausgeglichen. "Und dann kann vor einer Beratung dieses Haushaltes in den Gremien solch eine gravierende Beitragserhöhung nicht entschieden werden."
Zudem sieht die UBWG auch einen Wiederspruch in der Aussage die Stadt Mettmann sei eine familienfreundliche Stadt. Kampen: "Während in andere Kommunen erfolgreich auch junge Familien für einen Ortswechsel bewerben, schlägt die Verwaltung diese nicht zu akzeptierende Beitragserhöhung vor."