Zur Sache! Mettmann – Die unabhängige Wählergemeinschaft in Mettmann Politische Reflexe verhindern
Mettmann · „Am kommenden Sonntag wird in Mettmann zwischen Stillstand und Aufbruch entschieden“. Ein Satz wie eingemeißelt, den die beiden Vorstände von „Zur Sache! Mettmann“, Axel Ellsiepen und Andreas Konrad, mit großem Enthusiasmus immer wieder unterstreichen.
Umso mehr bedauern sie, dass die Wahl zum Stadtrat nicht im Mittelpunkt steht. „Ja, alles dreht sich nur um die Bürgermeisterwahl. Wir haben unseren Fragenkatalog auch nur an die Bürgermeister-Kandidaten geschickt“, erzählte auch Fabian Lamshöft, Vorsitzender des Jugendrats zuletzt im Gespräch mit Andreas Konrad. Und bestätigt damit dessen Eindruck: „Die Bürgermeisterwahl steht im öffentlichen Fokus, die Wahlen zum Stadtrat wirken fast nebensächlich. Die Politik hat es offenbar geschickt verstanden, Verantwortung in die Verwaltung zu schieben.“ Unverhältnismäßig, findet Axel Ellsiepen: „Der Rat braucht nach unserer Auffassung dringend frischen Wind“.
Beide sind mit ihrem Team angetreten, um die Kommunikationskultur zu verändern. Andreas Konrad: „Das ist uns bereits jetzt ein Stück weit gelungen. Zwar gab es nach unserer Gründung anfangs einige Versuche, persönlich übergriffig zu werden; die sind aber ins Leere gelaufen. Seitdem wirken zumindest schon einige Diskussionen angenehm versachlicht.“ Einen weiteren, vielleicht noch bedeutsameren Aspekt sehen beide in den inhaltlichen Annäherungen der anderen Parteien und Bürgermeisterkandidaten*innen. Viele ihrer Ideen und sogar ihrer wörtlichen Aussagen aus früheren Zeiten seien in den letzten Monaten zu hören und zu lesen gewesen. Von „Wir brauchen einen Plan für Mettmann“ über „Wir brauchen einen Neustart“ bis „Neu denken, querdenken“ sei alles dabei gewesen. „Das macht uns optimistisch“, resümiert Axel Ellsiepen, „denn hier deuten sich ja Kooperationsmöglichkeiten an“.
Es sei ein spannender, sehr intensiver und lehrreicher Weg gewesen von den ersten Überlegungen über die Gründung der Wählergemeinschaft „Zur Sache! Mettmann“ bis zum heutigen Tag kurz vor der Kommunalwahl, betonen Ellsiepen und Konrad. Beiden ist wichtig: „Wir stehen für unideologisches, sachliches und zukunftsorientiertes Denken.“ Sie wollen versuchen, jahrzehntelang erprobte politische Reflexe sich nicht zu eigen zu machen: „So werden wir gute Ideen – egal, von wem sie kommen – unterstützen. Wir werden bei inhaltlicher Übereinstimmung auch mit allen kooperieren.“
Lediglich für den Umgang mit der AfD gelte, dass man mit ihr zwar kommunizieren, aber nicht kooperieren werde: „Wir Demokraten müssen uns mit ihnen auseinandersetzen.“
Die Gründer von „Zur Sache! Mettmann“ wollen mehr Expertenwissen im Rat etablieren. Sie sagen, sie seien nicht etwa die Besserwisser, aber sie wollen mit denen reden, die es besser wissen. In den letzten Wochen hat die Wählergemeinschaft schon mit vielen Fachleuten unterschiedliche Themen „beackert“: Energie und Klima mit einem Versorgungsingenieur oder Stadtentwicklung mit Experten von IHK und Handelsverband. Zudem habe man sich mit Senioren und Jugendlichen beschäftigt, zwei Gruppen, „denen wir mehr Zeit widmen müssen“, wie Konrad anmerkt. Sie wollen mit den Expertisen von Fachleuten für mehr Vertrauen sorgen und so die Bürger abholen. „Das haben wir in der Vergangenheit vermisst – wenn die Bürger hinter einem Thema stehen, haben wir Kraft im Rat.“
Jeder hat seine inhaltlichen Steckenpferde, bei Axel Ellsiepen gehört Energieversorgung dazu. Netzverpachtung wie in Mettmann sieht er kritisch, „weil wir als Stadt nicht selber in Verantwortung gestalten“. In Eigenregie könne beispielsweise Laternen mit WLAN ausstatten. Ein weiteres interessantes Thema sei der Energie-Vertrieb. Ellsiepen und Konrad kennen sich mittlerweile gut und haben ein homogenes Team zusammengestellt. „Das freut uns sehr“, betont Konrad, „denn die Mischung macht’s.“
Eine Stadt müsse heutzutage unternehmerisch geführt werden, sind sich beide sicher. Die Bürger seien Anteilseigner und Mitarbeiter zugleich. „Und wer die Mitarbeiter nicht mitnimmt, scheitert“, sagt Axel Ellsiepen, Inhaber der Bovensiepen GmbH. Konrad ergänzt: „Der Stadtrat muss vergleichbar mit einem Aufsichtsrat agieren. Wenn Dinge in Schieflage geraten, wie in Mettmann der Haushalt, reicht es nicht, mit dem Finger auf andere zu zeigen.“ Da sei unterjährige Überprüfung und Kontrolle notwendig.
Primäres Ziel sei hier ein ausgeglichener Haushalt durch solides Wirtschaften. Dazu gehöre auch der Verzicht auf Netto-Kreditaufnahme, wenn sie nicht refinanzierbar ist. Auch hier sei zudem Expertenmeinung gefragt. Zur Hilfestellung sollte unter anderem auch das gpa-Kennzahlenset NRW genutzt werden.
Auch wenn es in Mettmann kaum noch jemand hören könne, sei das Thema Verkehr doch auch künftig eines, was im Fokus bleibt. „Wenn wir an einer Stelle der Stadt etwas verändern, hat es Auswirkungen auf alle anderen Bereiche. Daraus folgt die Erkenntnis, dass wir gemeinsam an einem für alle verträglichen Gesamtverkehrskonzept arbeiten müssen, bei dem die größtmöglichen gemeinsamen Nenner gefunden werden“, erklären beide unisono. Ehrlicherweise müsse man schlicht klarstellen: „Es kann nur um Kompromisse gehen und nicht um Lobbyismus. Vor einer Wahl Dinge zu versprechen, von denen nach der Wahl keine Rede mehr ist, gehört nicht zu unserem Selbstverständnis.“
Gerade beim „belasteten“ Thema Verkehr sei ihnen diese Feststellung wichtig, aber sie gelte natürlich grundsätzlich. „In ein paar Tagen werden wir wissen, ob sich die Arbeit gelohnt hat“, sagt Axel Ellsiepen zum Abschluss und sein Vorstandskollege Andreas Konrad ergänzt: „Und die Spannung ist natürlich da.“