"Die letzten sechs Jahre waren geprägt durch einen Bürgermeister der CDU und einer Ratsmehrheit, die überwiegend aus CDU, FDP und UBWG gebildet wurde. Der Bürgermeister hat sich weitestgehend darauf beschränkt, das Erbe seiner Vorgänger zu verwalten. Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind zunehmend enttäuscht und die Stimmung im Rathaus kann man als schlecht beschreiben."

Mangelnde Kommunikation zwischen den Abteilungen sei ein großes Problem, "gerade in finanziell schwierigen Zeiten". Sie selbst wolle das als Bürgermeisterin ändern. "Es wird eine meiner wichtigsten Aufgaben werden, die durchaus gut qualifizierten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mitzunehmen, sie wieder zu motivieren, ihre Ideen einzubringen und insgesamt eine Atmosphäre zu schaffen die Kreativität und Teamgeist fördert. Hierzu gehört auch, dass gegensätzliche Meinungen keine Majestätsbeleidigung, sondern oftmals belebendes Element in einem kreativen Entscheidungsprozess sind."

Andrea Rottmann macht sich zudem für eine größere Bürgerbeteiligung stark. "Bisher wurde Bürgerbeteiligung nicht immer so verstanden, wie ich es mir vorstelle. Die Entscheidungsfindung im Rathaus muss zunächst wesentlich transparenter vermittelt werden, und die Bürgerinnen und Bürger müssen gezielte Instrumente an die Hand bekommen, wie sie sich einbringen können."

In diesem Zusammenhang müsse auch das Ehrenamt mehr gefördert und geschätzt werden. "Es kann nicht sein, dass sich immer wieder engagierte Vereine oder einzelne Bürger darüber beklagen, dass auf Ihre vorgebrachten Anliegen häufig nicht einmal reagiert werde."

Finanziell werde sie die Haushaltsdisziplin einhalten: "Das schließt aber nicht aus, dass man sich kreativ um andere Finanzierungsmöglichkeiten kümmert, wie um Mobilisierung privaten Kapitals, Leistungserbringung in anderen Rechtsformen und auch interkommunale Zusammenarbeit."

Auch die Wirtschaftsförderung müsse mehr tun und da reiche es nicht "ein schönes Schild aufzustellen und auf Interessenten zu warten." Zudem möchte die Juristin die Mettmanner Verkehrssituation verbessern (Beschilderung, Parkraumkonzept) und bezahlbaren Wohnraum für junge Familien schaffen.

Hier ist die vollständige Rede:

Rede zu Vorstellung als Bürgermeisterkandidatin 6.3.2015

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Genossinnen und Genossen

Die meisten von Euch kennen mich. Doch, bei dieser überaus wichtigen Entscheidung für die SPD zur Bürgermeisterin unserer Stadt zu kandidieren, werde ich mich zunächst doch einmal persönlich vorstellen und zumindest einige der mir wichtige Aufgaben unserer Stadt erläutern.
Ich bin mir bewusst, dass dieses Amt sicherlich das bedeutendste Amt, die verantwortungsvollste Aufgabe ist, für die eine Kommunalpolitikerin kandidieren kann.
Die Stadt Mettmann hat etwa 500 Mitarbeiter, die Leistungspalette der Kommune ist erheblich breiter als die der meisten privaten Unternehmen. Sie erstreckt sich von den Ordnungsfunktionen über die Dienstleistungen im Jugend-, Schul-, Kultur- und Sozialbereich bis zur Straßenreinigung und Entsorgung, von der Flächen- und Bebauungsplanung bis zur Förderung von Wirtschaft und Beschäftigung. Bei alledem gilt es, die Finanzen in Ordnung zu halten, was in den letzten Jahren immer schwieriger geworden ist. Eine Bürgermeisterin sollte diesen Führungs- und Fachaufgaben gewachsen sein. Dazu muss die Bürgermeisterin die Kommune überzeugend repräsentieren, einen offene Dialog mit der Bürgerschaft führen, politische Spannungen in konstruktiver Zusammenarbeit mit dem Stadtrat überbrücken.
Das alles, um die Entwicklungschancen Mettmanns im größtmöglichen Konsens von Bürgerschaft, Politik und örtlicher Wirtschaft optimal zu nutzen.
Ich bin Volljuristin und habe zunächst in Niedersachsen und dann in Mettmann jeweils als 1. Beigeordnete insgesamt 13 Jahre Erfahrungen in kommunalen Spitzenpositionen gesammelt. Ich war die gesamte Zeit verantwortlich für Personal und Organisation, für das Rechtsamt und die Ordnungsbehörde, z.T. für Feuerschutz und Rettungswesen, für Kultur und Musikschule und Soziales.
Nach meiner Tätigkeit als städtische Beigeordnete habe ich mich als Rechtsanwältin niedergelassen mit der Möglichkeit, mich etwas mehr um meine beiden, damals noch kleinen, inzwischen fast mit ihrem Studium fertigen Töchter zu kümmern.
Da ich also nicht immer in Kommunalverwaltungen tätig war, habe ich die Gelegenheit genutzt, Politik in Mettmann als "normale Bürgerin" zu begleiten. Ein wichtiger Perspektivwechsel für jemanden der vieles bisher nur mit der sog. "Verwaltungsbrille" gesehen hat. Da habe ich erfahren, wie immens wichtig der Servicegedanke neben der Anwendung von Recht und Gesetz ist.
Seit 28 Jahren bin ich in der SPD. Ich war Pressesprecherin in einem Duisburger Ortsvereinsvorstand, 8 Jahre im Vorstand des Ortsvereins Mettmann u.a. als stellv. Vorsitzende, als Pressesprecherin; 4 Jahre stellvertretende Kreisverbandsvorsitzende. Im Rat der Stadt Mettmann bin ich seit 6 Jahren. Ich war stellvertretende Bürgermeisterin und bin nunmehr Fraktionsvorsitzende.
Ich habe mich darüber hinaus auch in vielen Mettmanner Vereinen engagiert. Das heißt, ich kenne die Strukturen und Abläufe, die politische Kultur und die handelnden Personen vor Ort gut! Ich decke damit die breite Anforderungspalette an eine Bürgermeisterin sowohl als Fachfrau, Führungskraft, als Repräsentantin und Politikerin, als in Mettmann verwurzelte Frau.
Die letzten 6 Jahre waren geprägt durch einen Bürgermeister der CDU und einer Ratsmehrheit, die überwiegend aus CDU, FDP und UBWG (bis zur Kommunalwahl im letzen Jahr)gebildet wurde. Der Bürgermeister hat sich weitestgehend darauf beschränkt, das Erbe seiner Vorgänger zu verwalten.
Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung sind zunehmend enttäuscht und die Stimmung im Rathaus kann man als schlecht beschreiben.
Mangelnde Kommunikation zwischen den Abteilungen, innere Emigration einzelner Mitarbeiter, Verhinderungsstrategien führen zu Fehlern, zur Verhinderung kreativer Ideen. Das darf nicht sein und schon gar nicht in finanziell schwierigen Zeiten. Es wird eine meiner wichtigsten Aufgaben werden, die durchaus gut qualifizierten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen mitzunehmen, sie wieder zu motivieren, ihre Ideen einzubringen und insgesamt eine Atmosphäre zu schaffen die Kreativität und Teamgeist fördert. Hierzu gehört auch, dass gegensätzliche Meinungen keine Majestätsbeleidigung, sondern oftmals belebendes Element in einem kreativen Entscheidungsprozess sind.
Ehrenamtliches Engagement findet nicht die Wertschätzung, die es verdient hat. Es kann nicht sein, dass sich immer wieder engagierte Vereine oder einzelne Bürger darüber beklagen, dass auf Ihre vorgebrachten Anliegen häufig nicht einmal reagiert werde. Dass gute Ideen nicht gefördert und alle Unterstützung zugesagt wird, sondern bürokratische Hemmnisse aufgebaut werden und die Bürgerin /der Bürger alleine gelassen wird. Der Bürger will nicht wissen, was nicht geht, sondern, was er tun muss, damit es geht! Mit der Einrichtung des von der SPD angestoßenen Bürgerausschusses sind hier schon erste Maßstäbe gesetzt. Ich werde mich weiter für eine entsprechende Wertschätzung bürgerschaftlichen Engagements einsetzen, eine Koordinierungsstelle in der Verwaltung schaffen, die direkt bei der Bürgermeisterin angesiedelt ist. Hier kann dann ein Ehrenamtskonzept entwickelt werden, zur Unterstützung von Freiwilligenzentralen, zur Information über Fördermöglichkeiten, zur Vernetzung von Ehrenamtlichem Engagement, zur Einführung einer Ehrenamtskarte etc. Ich könnte mir auch vorstellen, dass sich Mettmanner Unternehmen bürgerschaftlich engagieren. Dazu gibt es ja jetzt die vorbildliche Idee "der Gesellschaft Verein" einen Aktionstag der Wirtschaft durchzuführen, um Unternehmen und gemeinnützige, soziale und kulturelle Einrichtungen Mettmanns zusammen zu bringen. Es könnte eine regelmäßige Präsentations- und Informationsveranstaltung zu freiwilliger Arbeit im Rathaus geben, eventuell Prämierungen von besonderem Engagement. Ich würde den Ehrenamtstag zu einem wichtigen gesellschaftlichen Event verändern, um für das Ehrenamt zu werben.
Bisher wurde auch Bürgerbeteiligung nicht immer so verstanden, wie ich es mir vorstelle. Die Entscheidungsfindung im Rathaus muss zunächst wesentlich transparenter vermittelt werden, und die Bürgerinnen und Bürger müssen gezielte Instrumente an die Hand bekommen, wie sie sich einbringen können.
Hier ist nochmal der Bürgerausschuss zu erwähnen, der Jugendrat, der Integrations- und der Seniorenrat. Alles das sind bereits eingeführte Formen der Bürgerbeteiligung, die nur deutlicher unterstützt und verwaltungsseitig begleitet und genutzt werden müssen.
Zusätzlich könnte man sich eine Onlineplattform vorstellen, in denen Bürger Ideen zur Vorbereitung politischer Entscheidungen anregen könnten, eine Art von Onlinebrainstorming! Die Einführung eines Bürgerhaushaltes, einer Bürgerwerkstatt für bestimmte Themen der Zukunft.
Auch die Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung ist verbesserungsbedürftig. Man kann sich nicht ständig auf Nichtöffentlichkeit zurückziehen, wo keine schützenswerten Interessen vorliegen; es ist rechtlich unzulässig, Ratsmitglieder zu bestimmten Arbeitsgruppen nicht zuzulassen, weil angeblich eine besondere Geheimhaltungsstufe vorliegt. In einem so heterogen zusammengesetzten Rat, 7 Fraktionen, muss man nicht noch durch unzureichende Sitzungsvorlagen, fehlende schriftliche Erläuterungen Unmut erzeugen und Entscheidungen dadurch erschweren. Rechtzeitige umfassende Information trägt zu gegenseitigem Vertrauen bei, beschleunigt die Verfahren und ist das gute Recht des Rates!
Womit wir alle die letzten 6 Jahre und auch weiterhin umgehen müssen, sind unsere "mageren Finanzen". Es wird dabei bleiben müssen, Haushaltsdisziplin einzuhalten. Das schließt aber nicht aus, dass man sich kreativ um andere Finanzierungsmöglichkeiten kümmert, wie um Mobilisierung privaten Kapitals, Leistungserbringung in anderen Rechtsformen und (man mag es kaum sagen) auch interkommunale Zusammenarbeit.
Als gänzlich unverzichtbar ist inzwischen eine wesentlich effektivere und innovativere Wirtschaftsförderung geworden, wenn der Abstieg der Stadt aufgefangen werden soll. Wir brauchen die Ansiedlung von Unternehmen einmal, um die Gewerbesteuereinnahmen zu erhöhen, und auch, um den Arbeitsmarkt in unserer Stadt zu verstärken und attraktive Arbeitsplätze zu erhalten, sowie die Bindung und Identifikation mit Mettmann zu fördern. Denn sicherlich ist eine funktionierende Wirtschaft auch ein Faktor der die Lebensqualität bestimmt. Es muss ein wirtschaftsfreundliches Klima geschaffen werden.
Die Wirtschaftsförderung muss so verstärkt und vernetzt sein, dass sie auf Investoren Zugriff hat, es reicht nicht, ein "schönes Schild" aufzustellen und auf Interessenten zu warten! Mettmann hat eine ausgesprochen attraktive Lage aber auch Konkurrenz, die nicht schläft! Als Bürgermeisterin werde ich dafür sorgen, dass wir Netzwerke nutzen und schaffen, mit Wirtschaftsinstituten, Auslandvertretungen mit dem Kreis und Bildungseinrichtungen. Wir müssen beispielsweise viel mehr die Möglichkeiten nutzen, die wir durch die FHDW haben und durch die Nachbarschaft zu Düsseldorf.
Ein wirtschaftsfreundliches Klima herrscht da, wo man sich um Investoren kümmert aber auch Bestandspflege betreibt. Durch engen Kontakt zu ansässigen Unternehmen, hört man rechtzeitig von ihren Sorgen und Plänen und kann deren Entwicklung im Auge behalten und agieren, nicht nur reagieren, wenn es zu spät ist. Bei allem müssen die Bemühungen um geeignete und attraktive Flächen wesentlich größer werden.
Ein wichtiges Anliegen ist mir die Stadtentwicklung. Der Erfolg des neuen Einkaufszentrums an der Königshofstraße und die dadurch spürbare Aufwertung unsrer Innenstadt sind erfreuliche Ansätze, auf denen wir uns nicht ausruhen dürfen. Attraktivitätssteigerung und Umgestaltung der City entsprechend dem vom Rat der Stadt im Grundsatz beschlossenen Handlungskonzept müssen sich jetzt nahtlos anschließen.
Mettmann braucht ergänzend auch ein individuelles Gesicht, das für die Besucher der Stadt Unverwechselbarkeit und Anziehungskraft schafft, sowie für uns Mettmanner die heimatliche Verbindung zur Stadt und ihrer Geschichte festigt.
Hierzu gehört, Mettmann als Kreisstadt und Mittelpunkt des Neanderlandes herauszustellen. Hierbei kann uns die weltberühmte Figur des Neandertalers genauso helfen, wie der sorgsame Umgang mit unseren heimatlich geprägten Gebäuden aus vergangenen Jahrhunderten.
Oberstadt und Jubiläumsplatz müssen ebenfalls von all diesen Impulsen profitieren. Die Oberstadt ist mit ihren größtenteils schon sehr schönen denkmalswerten Gebäuden ein Aushängeschild der Stadt. Ihre weitere Attraktivierung als Ort der Begegnung bei interessanten Veranstaltungen, als Zentrum für ganz besonderen, über die Grenzen der Stadt ausstrahlenden Einzelhandel und Gastronomie muss eine vordringliche Aufgabe bleiben. Hier zeigen in der jüngeren Vergangenheit die bürgerschaftlichen Initiativen der Oberstädter bereits Wirkung. Auch die Aulen Mettmanner bemühen sich schon lange um dieses Kleinod. Die vorgesehene Zukunftswerkstatt zum Jubiläumsplatz muss möglichst bald ihre Arbeit aufnehmen. Sie sollte durch viele mutige Ideen von "Lokalen Kreativen" beflügelt werden.
Handlungsbedarf besteht in der Verbesserung unserer innerstädtischen Verkehrssituation. Nach Fertigstellung der Umgehungsstraßen und der damit endlich möglich werdenden Entlastung der Innenstadt, müssen wir schnell dafür sorgen, dass der überörtliche Verkehr durch Beschilderung, Parkraumkonzept und Gebührenstrukturen intelligent geleitet wird, aber auch Alternativen zum Autoverkehr gestärkt werden, wie e-Bike. Vielleicht sollten wir hier auch mal über die Einrichtung eines Bürgerbusses nachdenken. Denn der weitgehend größte Teil unseres Verkehrsaufkommens ist "hausgemacht".
Wir müssen im Fokus behalten, Wohnen nicht nur im oberen Preissegment anzubieten. Das gilt insbesondere auch für bezahlbaren Wohnraum für Familien mit Kindern, die gerne im "grünen Stadtrand" wohnen. Bisher wurde eine Quote für öffentlich geförderten Wohnungsbau in Neubaugebieten von der Ratsmehrheit abgelehnt.
Der Demographischen Entwicklung muss bei der Planung neuer Baugebiete, aber auch in bereits vorhandenen Stadtteilen Rechnung getragen werden. Es müssen Quartiere entwickelt werden mit der Möglichkeit der Vernetzung von Unterstützungsangeboten. In neuen Wohngebieten, wie der Baulücke zwischen Mettmann und Metzkausen muss dann auch von Anfang an für ausreichende Infrastruktur gesorgt werden.
Ein Wort zur die Schulpolitik im unserer Stadt will ich nicht außer Acht lassen. Wir müssen allen Schülerinnen und Schülern ermöglichen, in Mettmann einen geeigneten Schulabschluss erreichen zu können. Außerdem müssen wir uns dem geänderten Wahlverhalten der Eltern bei der Auswahl der weiterführenden Schule stellen. Deshalb unterstütze ich die offene Diskussion sämtlicher geeigneter Schulformen, wie sie jetzt durch den gemeinsamen Antrag fast aller Fraktionen zur Elternbefragung eingeleitet wurde, wobei selbstverständlich auch die Gesamtschule eine sehr ernst zu nehmende Alternative sein wird.
Zur Stadthalle wird es erst Ende des Jahres eine Entscheidung geben, da alle entscheidungsrelevanten Daten erst dann komplett vorgelegt werden können.
An dieser Stelle muss ich aber ganz deutlich sagen, die Stadt muss ihre Kreisstadtfunktion viel deutlicher wahrnehmen, dazu gehört nicht nur der Sitz der Kreisverwaltung, dazu gehört z.B. auch Belebung der Stadthalle, die nunmehr als Teil des neuen Königshofplatzes städtebaulich an Bedeutung gewonnen hat.
Belebung heißt: bessere Vermarktung, es gibt keinen eigenen Internetaustritt, keinen Facebookaccount, keine Plakatwerbung für besondere Veranstaltungen, Ideen zur besseren Vermarktung wurden nicht angenommen. Auch kalte Garderoben, nicht geschmückte Bühne, kein Programmheft, keine Zusammenarbeit mit Wülfrath werben nicht für das Kulturangebot. Und es ist unsäglich kontraproduktiv, wenn die Stadtverwaltung in ihrer Sitzungsvorlage zur möglichen Aufgabe der Stadthalle, auf Stadthallen in anderen Städten verweist, in denen ja dann durchaus diese Veranstaltungen stattfinden könnten.
Wir brauchen ein zentrales Kulturangebot mitten in der Stadt und das bekommt man niemals ohne Mühen und Ideen.
Wenn ich heute nominiert werde, werde ich mich mit voller Kraft und mehr als 100% einsetzen, um diese Wahl zu gewinnen!
Zu all diesen und noch vielen weiteren Themen werde ich dann die nächsten Monate nutzen, um mit den Bürgern und Bürgerinnen, den Vereinen, Organisationen, der Wirtschaft ins Gespräch zu kommen.
Zum Abschluss noch eine ganz persönliche Anmerkung:
Ich wünsche mir, dass das, was wir in Verwaltung und Politik tun, nicht nur mit kühlem Verstand und der nötigen Gelassenheit getan wird, sondern mit mehr persönlicher Leidenschaft.
.. und, was die Leidenschaft angeht, das können Frauen sowieso besser!
Es gilt das gesprochene Wort!
Andrea Rottmann

Andrea Rottmann