CDU zum Haushalt 2017 „Oberstes Ziel war ein ausgeglichener Haushalt“
Mettmann · "Nach Vorlage einer soliden Haushaltskalkulation durch den stellvertretenden Kämmerer, Herrn Trant, hat die CDU Fraktion dem Haushalt 2017 zugestimmt", schreibt Ute Stöcker, die Fraktionsvorsitzende.
"Mit einem kleinen, aber maßgeblichen Überschuss von ca. 111 000 Euro konnte ein ausgeglichener Haushalt verabschiedet werden. Dies ermöglicht uns auch weiterhin die Zuschüsse für Vereine und Verbände zu sichern und die städtische Daseinsvorsorge in vielen Bereichen sicher zu stellen", so Stöcke. "Unser oberstes Ziel musste es sein, einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen." Laut Stöcker hatte die Bezirksregierung schon 2016 einen ausgeglichenen Mettmanner Haushalt für 2017 eingefordert, ansonsten wäre unweigerlich ein Nothaushalt die Folge gewesen. "Mit der jetzigen Beschlusslage können wir die Mittel für den Straßenbau und die Straßenunterhaltung wieder aufstocken, die Gebäudeunterhaltung wieder umfangreicher gewährleisten und auch die Mittel für viele soziale Bereiche erneut ausschütten", so Stöcker. "Dies kommt, auch wenn es nicht jedem einzelnen in unserer Stadt direkt bewusst wird, der Aufrechterhaltung des derzeitigen Status quo zu Gute."
Die CDU freut sich darüber, dass viele ihrer eingebrachten Anregungen im Rat eine breite Mehrheit erfahren haben. So der Weiterbetrieb der Stadthalle in saniertem Zustand oder die veränderte zeitliche Gesamtplanung des Düsselrings, die Zuschussvergabe an die freien Träger Caritas und Diakonie für die Flüchtlingsarbeit, die Fortführung einer Veranstaltung für ehrenamtlich Tätige in unserer Stadt die Fortführung einer Veranstaltung für ehrenamtlich Tätige in unserer Stadt oder auch die erneute Aufnahme der Vorstellung zur Bebauung des Siedlungsbereiches Kirchendelle mit der entscheidenden dritten Entlastungsstraße für die Mettmanner
Innenstadt.
Ute Stöcker: "Einige Themen bedürfen aber noch dringend der kurzfristigen Entscheidung, so der weitere Fortgang der Ellipse auf dem Jubiplatz, die schnelle Umsetzung der Ergebnisse aus dem Gesamtverkehrsgutachten, der Umgang mit den negativen Folgen aus der absoluten Netztrennung der Innenstadt, die wir nach
wie vor nicht befürworten. Sobald nun der Kreis Mettmann den Haushalt der Stadt genehmigt hat, können
die maßgeblichen Projekte für 2017 in Angriff genommen werden."
