Demo gegen TTIP und CETA

Kreis · Die Ökologisch- Demokratische Partei (ÖDP) in Nordrhein -Westfalen ruft zur Teilnahme an den bundesweiten Demonstrationen am 17. Oktober gegen TTIP und CETA auf.

Seit bei den Europawahlen 2014, eher zufällig publik gemacht, die bereits begonnenen Verhandlungen zwischen EU, USA und Canada öffentlich wurden, steht die ÖDP den Freihandelsabkommen skeptisch gegenüber. Der ÖDP — Europaabgeordnete Prof. Dr. Klaus Buchner, im Zentrum der Entscheidungen, sieht keinen der Allgemeinheit dienlichen Grund diese Abkommen abzuschließen. Im Gegenteil, Ziel ist hier durch Liberalisierung der Wirtschaft, der Allgemeinheit grundlegende Rechte unwiderruflich zu entziehen. Auch der begonnene Wahlkampf der SPD und die Beschwichtigungen des Minister Gabriel ändern nichts an den Tatsachen.

Die ÖDP — NRW teilt diese Meinung und ist Unterstützer der Demonstrationen. Zudem wird die ÖDP selbst teilnehmen und auch mit einem Infostand vor Ort sein. Neben der persönlichen Beratung vor Ort ist es Ziel weitere Unterschriften gegen die Abkommen zu sammeln. "Frankreich und Österreich haben sich bereits öffentlich von TTIP verabschiedet. Wir wollen das für Deutschland ebenso erreichen und die Bürger informieren. Natürlich gilt das auch für CETA und TiSA", so Benjamin Jäger — Landesvorsitzender der ÖDP NRW.

(Schaufenster Mettmann)