Wir sprachen mit Dr. Richard Bley nach der CDU-Klausurtagung „Wichtige Entscheidungen müssen getroffen werden“
Mettmann · Während einer zweitägigen Klausurtagung der CDU wurden wichtige Stadtthemen angegangen. Das Schaufenster Mettmann hat sich mit dem Fraktionsvorsitzenden Dr. Richard Bley unterhalten und nachgefragt, welche Schwerpunkte die Christdemokraten setzen möchten.
Die CDU ging in Klausur
Die CDU-Fraktion möchte bei einem der dringensten Themen, der Stadthalle, mittel- bis langfristige Lösungen finden. Obwohl noch immer ein Denkmalschutzentscheid seitens des Heimatministeriums aussteht, möchte die Fraktion das Thema bis zur abschließenden Entscheidung nicht aussitzen. "Fest steht, dass die Halle in dieser Form nicht mehr zu handlen ist und jede Veranstaltung die Stadt zusätzliches Geld kostet", so Bley. Wünschenswert wäre für die Fraktion der Erhalt eines kulturellen Zentrums mit einer Versammlungsstätte für bis zu 600 Personen. Auch der Gedanke, dass an diesem Platz ein Hotel mit entsprechendem Angebot von einem Investor errichtet werden könnte, will Bley nicht verwerfen. Die reine Sanierung der Halle würde aktuell wohl um die acht Million Euro kosten.
Über die personellen Strukturen der Verwaltung wurde während der Klausurtagung ebenfalls gesprochen. "Wir werden die Verwaltung beauftragen, im Rahmen eines modernen, bedarfsorientierten Verwaltungsmanagement eine Prozessuntersuchung anzustreben, die alle Arbeitsfelder einer kritischen Untersuchung unterziehen soll", erläutert Bley. Als Vorreiter dieser Methode verweist der Fraktionsvorsitzende auf die Stadt Kalkar. Vorstellen kann man sich diese Untersuchung wie eine Unternehmensberatung in der freien Wirtschaft. "Wir betrachten die bisher gehaltene Praxis der Einzeluntersuchungen eher skeptisch und möchten mit dem angestrebten Vorgehen Optimierungen schaffen. Wenn aktuell die falschen Leute krank werden, geschieht in der Verwaltung nichts mehr." Defizite sieht die Fraktion besonders in der personellen Ausstattung der Wirtschaftsförderung. "Aufgrund des zeitnahen Ausscheidens des Leiters Wolfgang Karp, der sich in den wohlverdienten Ruhestand verabschiedet, und des Weggangs von Büroleiterin Silvia Nolte ist der Zeitpunkt einer Neugliederung günstig." Eine neu zugründende Marketinggesellschaft stellt für die CDU eine attraktive Option dar.
Zum Thema Verkehr haben sich die Klausurtagungsmitglieder einige Gedanken gemacht. Ein Prüfungsauftrag, um eine mögliche Verbindungsstraße zwischen der Peckhauser Straße und der L239 in Metzkausen zu realisieren, liegt der Verwaltung bereits vor. Den Verkehr auf Mettmanns Straßen allein durch verkehrsleitende Maßnahmen zu verbessern, scheint für die Fraktion allerdings unrealistisch. "Wir müssen uns daher verstärkt dem Radverkehr zuwenden." Pedelecs und E-Bikes würden schon jetzt in Mettmann zu sehen sein.
Das Thema "Netztrennung" ist für die Fraktion noch immer nicht ausdiskutiert, so soll die Verwaltung im Planungsausschuss am 21. November beauftragt werden, eine Shared Space- Lösung an der Schwarzbachstraße zu prüfen. Da die Netztrennung laut der Fraktionsmitglieder die erhoffte Belebung der Innenstadt nicht herbeigeführt habe und der fatale Verdrängungsverkehr sich auf andere Straßen ausbreite, könnte ein stark verlangsamter Autoverkehr entlang des Jubiläumsplatzes erprobt werden. Auch der Zugang zu den beiden Parkhäusern (Kreissparkasse und Neandertalpassage) soll laut Antrag der CDU wieder aus südlicher Seite realisiert werden.
Alle Themen seien allerdings vom städtischen Haushalt abhängig. Trotz der guten Investitionslage durch niedrige Zinsen mahnt die CDU vor erheblichem finanziellen Mehrbedarf, der durch Abschreibungen erzeugt werde. Laut Bley werden beispielsweise für Maßnahmen zum Bau einer neuen Feuerwehr, einer Stadthalle und die mögliche Errichtung einer Gesamtschule und eines neuen Baubetriebshofs eine Gesamtinvestitionssumme von rund 60 Million Euro anberaumt, die wiederum einen jährlichen Mehrbedarf von mindestens zwei Millionen Euro im Haushalt vorsehe, "Diese Summe muss durch andere noch zu ermittelnde Maßnahmen erwirtschaftet werden. Jede Entscheidung bedarf daher einer eingehenden Wirtschaftlichkeitsanalyse."
