„Was geht in den Köpfen mancher Ratsmitglieder vor?“
Mettmann · Die Stelle des in den Ruhestand gehenden bisherigen Kämmerers Salewski kann bis auf weiteres nicht zur Neubesetzung ausgeschrieben werden.
Was ist geschehen? Im Rat der Stadt Mettmann scheiterte am 1. März der Versuch, in der Hauptsatzung die Zahl der Beigeordneten auf zwei festzuschreiben.
Hans-Werner Leonhardt, Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland Mettmann (AfD) schreibt dazu: "Es sieht danach so aus, als ob Bürgermeister Thomas Dinkelmann nun doch sein Wahlversprechen wahrmachen kann, in dem er angekündigt hatte, eine von bisher zwei Beigeordnetenstellen der Stadt einsparen zu wollen. Vermutlich unter dem Druck der beiden großen Parteien, SPD und CDU, von denen offenbar jede eine der beiden Stellen mit jeweils einem eigenen Kandidaten besetzen will, war er von seiner ursprünglichen Absicht abgerückt und hatte dem Rat vorgeschlagen, in der Hauptsatzung, die bisher nur 'mindestens einen' Beigeordneten verlangt, nun die Zahl 'zwei' festzuschreiben."
Der Rat hätte jedoch in geheimer Abstimmung, beantragt durch Piraten und Linke, dagegen votiert. "In diesen schweren Zeiten, in denen wir zwangsläufig mehr ausgeben, als wir einnehmen und deshalb der Stadt neben dem Haushaltssicherungskonzept sogar der kommunale Nothaushalt droht, hält es nicht nur die AfD für unverantwortlich, an zwei besonders kostenträchtigen Stellen für Beigeordnete festzuhalten." Hier müssten laut Leonhardt andere Lösungen her, "zumal sich selbst der Kreis damit begnügt, die Posten des Ersten Beigeordneten und des Kämmerers durch nur eine Person wahrnehmen zu lassen", wie Leonhardt schreibt.
"Folgerichtig haben wir vorgeschlagen, dem Beispiel des Kreises zu folgen, die Aufgaben des Kämmerers und des Ersten Beigeordneten ebenfalls nur von einer Person wahrnehmen zu lassen und deshalb in der Hauptsatzung festzulegen, dass Mettmann einen Beigeordneten wählt", schreibt Leonhardt.
"Nun kann sich jeder, der täglich in den Medien das Spannungsverhältnis zwischen den etablierten Parteien und der AfD verfolgt, bereits denken, was geschah: Unser Antrag fand keine Unterstützung, selbst nicht bei denen, die kurz zuvor noch gegen die Satzungsänderung und damit gegen zwei Beigeordnete gestimmt hatten."
Man müsse sich also fragen, was in den Köpfen mancher Ratsmitglieder eigentlich vorgehe, sagt Hans-Werner Leonhardt.
"Statt im Sinne guter und sachlicher Kommunalpolitik, frei von jeder Parteiideologie, dem einzig logischen Vorschlag zuzustimmen, sind sie ihm augenscheinlich nur deshalb nicht gefolgt, weil er von uns vorgebracht wurde. Das kann man, um ein Wort des Bundesfinanzministers aufzugreifen, eigentlich nur als erbarmungswürdig bezeichnen", sagt Hans-Werner Leonhardt.
