"Erfolgreiches Jahr für die CDU im Kreis Mettmann"
Kreis · Die CDU im Kreis Mettmann kam Ende November zum diesjährigen Kreisparteitag zusammen. In der Neandertalhalle Mettmann wählten die über 100 anwesenden Delegierten der zehn Stadtverbände ihre Vertreter zu den Bezirks- und Landesparteitagen, dem Bundesparteitag sowie dem Landesagrarausschuss der CDU.
Kreisvorsitzender Dr. Jan Heinisch sprach in seinem Bericht von einem ereignisreichen Jahr für die CDU im Kreis Mettmann und einem gigantischen Erfolg der CDU auf Landesebene. Der mutige und dynamische Wahlkampf habe sich ausgezahlt und zur Regierungsübernahme der neuen christlich-liberalen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen geführt. "Wir haben an den Wahlkampfständen gemerkt, dass unsere Botschaften ankommen", so Heinisch, der nach der Wahl als Staatssekretär in die Landesregierung berufen wurde.
Als leitender Beamter des neu geschaffenen Heimatministeriums, das vor allem die Ressortzuständigkeiten für Kommunales und Bauen miteinander vereint, verspricht Heinisch eine neue Kommunalpolitik für Nordrhein-Westfalen. Während "Heimat" anfangs noch Stirnrunzeln hervorgerufen hätte, sei nun klar, was der Begriff für die Landespolitik von Ministerpräsident Armin Laschet bedeutet: Die Steigerung von Lebensqualität in den Städten und Gemeinden sowie die Stärkung der Identifikation der Bürger mit ihrer Heimat — einem Ort, an dem Menschen gerne leben.
Städte und Gemeinden erhielten nun mehr Geld, mehr Freiheiten, mehr Entfaltungsmöglichkeiten und könnten einen ganz anderen Dialog mit der Landesebene erwarten, so Heinisch.
Ehrengäste des Kreisparteitags waren insbesondere die neu gewählten Abgeordneten im Bundestag, Michaela Noll und Peter Beyer, sowie im Düsseldorfer Landtag, Claudia Schlottmann, Martin Sträßer und Dr. Christian Untrieser.
Die stellvertretende Kreisvorsitzende Michaela Detlefs-Doege lud die neuen Landtagsmitglieder auf der Bühne zu einer munteren Talkrunde, bei der die im Landtagswahlkampf besonders relevanten Themen Bildung, innere Sicherheit und Verkehr gemeinsam diskutiert wurden.
Die Bundestagsabgeordneten Michaela Noll und Peter Beyer waren sich einig, dass sich das Klima im Bundestag definitiv geändert hat. Mit insgesamt sieben Parteien gebe es nun mehr Reibung, viele Geschäftsordnungsanträge und insgesamt eine geänderte Plenar- und Debattenkultur in Berlin. Während mehr Bewegung und Temperament auch positiv für die parlamentarische Demokratie seien, lasse das Verhalten einiger, teilweise auch rechtsextremer Abgeordneter, nichts Gutes ahnen.
Mit Blick auf die schwierige Regierungsbildung im Bund zeigte sich Michaela Noll zuversichtlich, dass es zu einer Lösung kommen werde. Deutschland brauche eine stabile Regierung. "Europa wartet auf uns", mahnte Peter Beyer an, der zugleich an das Zitat des SPD-Kanzlers Willy Brandts erinnerte, demzufolge "erst das Land" komme. Auch in der SPD finde mittlerweile ein Umdenken statt.
