Parteitag der CDU Kreis Mettmann Dr. Jan Heinisch im Amt des Kreisvorsitzenden bestätigt
Kreis · Knapp 130 Delegierte aus den zehn Städten des Kreises Mettmann haben beim Parteitag der CDU am 22. November in der Neandertalhalle Mettmann ihren Kreisvorsitzenden Dr. Jan Heinisch im Amt bestätigt.
In seiner Rede hatte der ehemalige Bürgermeister der Stadt Heiligenhaus und aktuelle Staatssekretär im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen an den erfolgreichen Landtagswahlkampf der CDU und anschließenden Regierungswechsel im vergangenen Jahr erinnert.
Seit dem Amtsantritt der christlich-liberalen Regierung in Düsseldorf sei viel passiert im Land: Die Wirtschaft habe mit den sogenannten "Entfesselungspaketen" einen entscheidenden Schub erhalten, Personal und Ausstattung bei Polizei und Justiz werden deutlich aufgestockt, mit der Leitentscheidung für G9 wurde die unter Rot-Grün bestehende bildungspolitische Kontroverse beendet. Mit der Priorisierung von Baumaßnahmen und der Durchsetzung von Nachtbaustellen auf Autobahnen sollen zudem die verkehrspolitischen Handbremsen der Vorgängerregierung langfristig gelöst werden. "Viel getan, viel zu tun", so Heinisch, der insbesondere auch die im Wahlkampf von der CDU versprochene und durch die neue Landesregierung umgehend vollzogene Abschaffung des Solidaritätszuschlages hervorhob, den abundante Städte im Kreis Mettmann als Zwangsabgabe zugunsten hoch verschuldeter Kommunen leisten mussten.
Ebenfalls wiedergewählt wurden beim Kreisparteitag die stellvertretenden Vorsitzenden Michaela Detlefs-Doege, Michaela Noll MdB und Peter Thomas. Schatzmeister des CDU-Kreisvorstandes ist André Büscher, stellvertretender Schatzmeister Christian Caspar. Zum Mitgliederbeauftragten der CDU Kreis Mettmann wählten die Delegierten Vincent Endereß. Dem Kreisvorstand gehören darüber hinaus 13 Beisitzer und weitere kooptierte Mitglieder an.
Große Aufmerksamkeit erregten zwei Anträge, die den Parteitagsdelegierten zur Abstimmung gestellt wurden: Im Namen der in diesem Jahr ins Leben gerufenen Europa-Konferenz der CDU Kreis Mettmann stellte Dr. Jan Heinisch die europapolitischen Leitlinien für die kommunalpolitischen Funktionsträger im Kreis Mettmann vor, welche anschließend vom Parteitag einstimmig beschlossen wurden. Bei diesen handelt es sich um Ideen und Zielvorstellungen für die kommunalpolitische Arbeit im Kreis, zum Beispiel hinsichtlich der Einrichtung von Europabeauftragten, der Vertiefung von Städtepartnerschaften, der Ausrichtung von kulturellen und bildungspolitischen Veranstaltungen mit europäischem Bezug sowie der Bewerbung von Schulen und Stadtverwaltungen um europapolitische Auszeichnungen des Landes.
Anerkennung erhielt zudem die Junge Union (JU) Kreis Mettmann für ihren Antrag auf Optimierung der Sitzungszeiten in kommunalen Gremien. "Sitzungszeiten um 15 Uhr sind kaum vereinbar mit einem Vollzeitjob", begründete der JU-Vorsitzende Sebastian Köpp den Vorstoß der CDU-Jugendorganisation. Auch Arbeitnehmer und Studenten sollten überall im Kreis Mettmann die Chance erhalten, sich ehrenamtlich im Stadtrat zu engagieren. Dem pflichteten auch die Parteitagsdelegierten bei, welche einstimmig für den Antrag der JU votierten.
