Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach? Klima schützen und mehr Geld in der Kasse
Mettmann · Die Grünen haben für den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Mobilität drei Anträge gestellt, die zum Klimaschutz beitragen und gleichzeitig die Stadtkasse entlasten sollen.
„Wir wollen zeigen, dass das Argument, Klimaschutz sei zu teuer für Mettmann, nicht mehr zieht“, sagt Thomas Schött, grünes Mitglied im Ausschuss. „Im Gegenteil, es lässt sich sogar Geld im Haushalt einsparen.“ Dies sei gerade in Zeiten steigender Energiepreise angezeigt.
Deswegen schlagen die Grünen vor, eine Photovoltaikanlage auf dem Rathausdach zu errichten und Straßenbeleuchtung auf LED umzustellen. Die Umsetzung solcher Maßnahmen würde im Haushalt investiv verbucht und führe zu keiner Mehrbelastung. Außerdem sei die Einwerbung von Fördergeldern möglich. Dafür spare die Stadt im Ergebnishaushalt bei den Stromkosten. „Eine klassische Win-Win-Situation“, fasst Schött zusammen.
Der dritte Antrag befasst sich mit den neuen Möglichkeiten bei der Bepreisung des Anwohnerparkens, welches ab Anfang 2022 von den Kommunen selbst geregelt werden kann. „Unsere Nachbarstädte erarbeiten bereits Konzepte hierzu, warum nicht auch wir?“, fragt Rebecca Türkis Fraktionssprecherin der Grünen. Bisher liege die gesetzliche Höchstgrenze für einen Anwohnerparkausweis bei 30,70 Euro pro Jahr, also gerade einmal 8,5 Cent pro Tag. Hier werde Raum, der allen Bürgerinnen und Bürgern gehört, fast kostenlos zur Verfügung gestellt, obwohl der Parkdruck durch immer mehr Fahrzeuge pro Haushalt stetig steige.
Daher fordern die Grünen von der Verwaltung ein intelligentes Konzept, welches eine angemessene Bepreisung des Anwohnerparkens bewirkt. Sozial gerecht, meinen die Grünen, sei eine Staffelung nach der Größe des Fahrzeugs oder auch die Berücksichtigung der Anzahl der Fahrzeuge pro Haushalt. „Ein solches Konzept bringt Mehreinnahmen für die Stadt und hat gleichzeitig eine lenkende Wirkung in Richtung der Mobilitätswende“, so Türkis.
