"Gute Nachrichten für Familien und die Pflege"
Kreis · "In dieser Woche hat der Deutsche Bundestag mit dem Familienentlastungsgesetz und dem Pflegepersonalstärkungsgesetz erhebliche Verbesserungen für Familien und Pflegekräfte auf den Weg gebracht", sagt Michaela Noll, die Bundestagsabgeordnete für Mettmann.
So wurde am Donnerstag das "Familienentlastungsgesetz" verabschiedet. Damit werde laut Noll unter anderem die im Koalitionsvertrag vereinbarte Erhöhung des Kindergeldes sowie des Kinderfreibetrags umgesetzt. Das Kindergeld wird ab dem 1. Juli 2019 um zehn Euro angehoben, der Kinderfreibetrag wird in den nächsten beiden Jahren auf 7.812 Euro steigen. Das ist insgesamt eine Erhöhung um rund 380 Euro. Zusätzlich werden Familien, aber auch alle anderen Steuerpflichtigen durch die Anhebung des Grundfreibetrages und den Abbau der kalten Progression entlastet. "Vom diesem Gesetz profitieren vor allem Familien mit geringen und mittleren Einkommen", so Michaela Noll. "Die Anhebung des Grund- und des Kinderfreibetrags ist verfassungsrechtlich vorgeschrieben. Aber mit der Anhebung des Kindergeldes und der Neutralisierung der kalten Progression packen wir noch einen großen Patzen oben drauf." Durch die Maßnahmen ergebe sich eine jährliche Entlastung der Steuerzahler von knapp zehn Milliarden Euro. Fast sechs Milliarden Euro entfallen dabei auf die freiwilligen Maßnahmen.
Am Freitag habe der Bundestag mit dem "Pflegepersonalstärkungsgesetz" laut Noll ein "Sofortprogramm Pflege" beschlossen. "Damit sorgen wir für mehr Personal, für bessere Arbeitsbedingungen und höhere Löhne - sowohl bei den Fachkräften in den Krankenhäusern als auch in der Altenpflege", so Noll. Die Krankenhäuser könnten ab 2019 mehr Pfleger einstellen, denn jede zusätzliche Stelle für die Pflege am Bett wird von den Kostenträgern garantiert finanziert. Ab 2020 werden die Pflegepersonalkosten aus dem System der Fallpauschalen ausgegliedert. Das bedeutet: Das Pflegepersonal in Krankenhäusern wird unabhängig von der Zahl der Fälle und der Höhe der Pauschalen vergütet. In der stationären Altenpflege werden 13.000 zusätzliche Stellen für die medizinische Behandlungspflege geschaffen.
"Pflegekräfte sind die wahren Helden des Alltags. Es wurde höchste Zeit, dass wir die Rahmenbedingungen, unter denen sie arbeiten, verbessern", so Noll. "Aber heute ist nicht nur ein guter Tag für die Pflegekräfte, sondern auch für die Patienten und Pflegebedürftigen, die nun noch besser versorgt werden können."
