Parlamentariertreffen mit US-Kollegen Klaus Wiener setzt auf gestärktes Bündnis
Kreis · Besonderer transatlantischer Austausch in Berlin: Als Mitglied der deutsch-amerikanischen Parlamentariergruppe traf der heimische Bundestagsabgeordnete Dr. Klaus Wiener im Rahmen des „Former Member Dialogue Program“ mit langjährigen Abgeordneten des US-Kongresses zusammen. Heraus kamen interessante Analysen der transatlantischen Gegenwart – und ein klares Bekenntnis.
„In ausführlichen Gesprächen bildeten sich mehrere zentrale Aussagen heraus“, betont Wiener und fasst zusammen: „Ein Wahlsieg Donald Trumps würde politisch, gerade für Europa, zwar einiges an Herausforderungen bedeuten, eine Gefahr für die Demokratie in den USA wäre das aber nicht. Dazu, so versicherten die US-Kollegen aus dem demokratischen und dem republikanischen Lager übereinstimmend, seien die demokratischen Institutionen in den USA zu gefestigt.“
Wiener, der selbst viele Jahre in den USA lebte, weiß um deren staatliche Stabilität. So könne, selbst wenn er wollte, auch ein möglicher Präsident Trump einen US-Austritt aus der NATO nicht einfach beschließen, sondern bräuchte dafür eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Kongress. Und die dürfte er kaum erreichen.
Des Weiteren habe die US-Delegation eine dringende Bitte geäußert: Die Ausgaben für die Verteidigung müssten unbedingt zwei Prozent des BIPs erreichen – und zwar nachhaltig. So könne auch Trump ein wesentliches Argument für eine Positionierung gegen Europa genommen werden. „Die Bundesregierung hat dieses Ziel 2023 zwar erreicht, aber nur mit Hilfe einer Zweckentfremdung von finanziellen Mitteln aus dem Sondervermögen“, so Wiener.
Über allem stand bei dem Treffen das wechselseitige Bewusstsein für eine traditionelle Säule im globalen Sturm: Die Westbindung. „Der aktuell leider stärker werdende Kampf zwischen autokratischen Systemen wie China oder Russland und demokratischen Systemen erfordert ein umso engeres nordatlantisches Bündnis“, bekräftigt Klaus Wiener und unterstreicht das mit seinem Fazit: „Das war ein äußerst aufschlussreiches Treffen, mit dem wir das deutsch-amerikanische Verhältnis in angespannten geopolitischen Zeiten hoffentlich ein wenig stärken konnten.“
