Bundespräsident Steinmeier ist in NRW zu Besuch
Düsseldorf · Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier trifft am Morgen gemeinsam mit Elke Büdenbender zum Antrittsbesuch in Nordrhein-Westfalen ein.
Ministerpräsident Armin Laschet und Susanne Laschet werden das Präsidentenpaar am Flughafen Düsseldorf begrüßen. Das deutsche Staatsoberhaupt erwartet in Nordrhein-Westfalen am 12. und 13. März ein Programm, welches die Vielfalt des bevölkerungsreichsten Bundeslandes spiegelt.
Ministerpräsident Armin Laschet sagte zum Besuch des Bundespräsidenten in Nordrhein-Westfalen: "Frank-Walter Steinmeier ist in Lippe geboren. Nach den Bundespräsidenten Heinrich Lübke, Gustav Heinemann, Walter Scheel und Johannes Rau ist Bundespräsident Steinmeier bereits der fünfte Nordrhein-Westfale im höchsten Staatsamt. Meine Frau und ich freuen uns sehr, gemeinsam mit dem Bundespräsidenten und Frau Büdenbender in den kommenden beiden Tagen möglichst vielen Menschen in unserem Land zu begegnen."
"Nordrhein-Westfalen ist das wirtschaftliche Schlüsselland der Bundesrepublik, das Land des sozialen Zusammenhalts — ob in den großen Städten oder den ländlichen Regionen. Und Nordrhein-Westfalen ist ein Land des technologischen Fortschritts: In Aachen werden wir die RWTH besuchen, die exemplarisch für die Innovationskraft unseres Landes steht. Dort wird Elektromobilität vorgedacht und vorgelebt. Aber wir zeigen dem Bundespräsidenten auch die Viertel im Land, wo noch viel Arbeit vor uns liegt", so der Ministerpräsident zum Programm des Antrittsbesuchs.
Erste Station des Bundespräsidenten in Düsseldorf ist die Staatskanzlei im historischen Landeshaus. Dort werden sich Bundespräsident Steinmeier und Frau Büdenbender in das Gästebuch der Landesregierung eintragen. Im Anschluss wird Ministerpräsident Laschet dem Bundespräsidenten das Landeskabinett vorstellen. Der letzte Antrittsbesuch eines Bundespräsidenten im Landeshaus fand im Jahr 1994 statt: Ministerpräsident Johannes Rau empfing damals Bundespräsident Roman Herzog.
Beim Besuch des Landtags Nordrhein-Westfalen wird der Bundespräsident mit den Spitzen des Parlaments und der Fraktionen zusammentreffen und sich ins Gästebuch eintragen. Der Präsident des Landtags André Kuper sagte: "Das ist ein guter Tag für Nordrhein-Westfalen und unser Landesparlament. Wir freuen uns sehr, dass der Bundespräsident unserem Bundesland und dem Landtag die Ehre seines Besuches erweist." Weiterhin betonte er: "Landtage bedeuten Demokratie, mehr Bürgernähe, mehr politische Stabilität und mehr Heimat. Mit seinem Besuch im nordrhein-westfälischen Landtag — dem Herzen der Demokratie — setzt der Bundespräsident ein wichtiges Zeichen, sich für dieses demokratische und föderale Fundament einzusetzen und für die Demokratie und den Pluralismus zu streiten."
Weitere Station in Düsseldorf ist ein Besuch im Rathaus und der Eintrag ins Goldene Buch der Landeshauptstadt. Am Nachmittag des ersten Besuchstages wird der Bundespräsident in Aachen eintreffen und sich an der RWTH über das Thema Elektromobilität, ein Schwerpunkt der Landesregierung, informieren. Bevor im Rathaus Aachen ein Empfang zu Ehren von Bundespräsident Steinmeier stattfindet wird Ministerpräsident Laschet den Bundespräsidenten durch das Weltkulturerbe Aachener Dom führen.
Der zweite Besuchstag führt zunächst nach Duisburg. Bei einen Rundgang durch den Stadtteil Marxloh informiert sich der Bundespräsident gemeinsam mit dem stellvertretenden Ministerpräsidenten und Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, Dr. Joachim Stamp, über die Situation des Stadtviertels bevor der Bundespräsident von Herbert Reul, Minister des Innern, im Polizeipräsidium Dortmund begrüßt wird und die Begegnung mit jungen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten vorgesehen ist.
Von Dortmund aus reist Bundespräsident Steinmeier ins Sauerland weiter: In der Stadt Altena sucht der Bundespräsident gemeinsam mit Ministerpräsident Laschet das Gespräch mit Flüchtlingsfamilien. Am Abend würdigen Bundespräsident Steinmeier und Ministerpräsident Laschet in Arnsberg das Engagement ehrenamtlich engagierter Bürgerinnen und Bürger bei einem Empfang.